Coronavirus – Die neuen Maßnahmen: Masken, Tests und Hotelschließungen

Die Bundesregierung hat am Montag weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus präsentiert. Am Nachmittag folgten einige Präzisierungen zu den Plänen.

Neben der Verpflichtung, beim Supermarkt-Besuch Masken zu tragen, sollen besonders gefährdete Personen von der Arbeit ins Home Office wechseln oder alternativ freigestellt werden. Geplant sind u.a. auch 2.000 Stichproben-Tests.

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MASKENPFLICHT

Der Besuch im Supermarkt soll in Zukunft nur noch mit einem sogenannten Mund-Nasen-Schutz möglich sein. Dieser soll vor den Supermärkten ausgeteilt werden – und das gratis. Die Kosten sollen die Handelsunternehmen tragen. Ohne eine solche Maske werde der Zutritt verwehrt, hieß es seitens der Regierung. Gelten soll diese Regel, sobald genügend Stückzahlen vorhanden sind, gerechnet wird damit ab Mittwoch.

Vorerst gibt es dazu keine rechtliche Verpflichtung (per Verordnung), eine solche könnte aber noch folgen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte, die Maßnahme werde zur Pflicht. Zum Einsatz kommen darf auch ein selbst hergestellter Schutz, etwa aus Stoff. Bei der Maßnahme geht es nicht um den Eigenschutz, vielmehr soll das Anniesen oder Anhusten vermieden werden – und damit die Ansteckung anderer. Auch Kinder müssen im Supermarkt Masken tragen. In weiterer Folge soll dann eine Ausdehnung der Maskenpflicht auf andere Bereiche kommen.

ABSTANDSREGELN beim EINKAUF

Auch das Abstandhalten im Supermarkt soll genauer geregelt werden. Die geplante Begrenzung der Anzahl der Kunden im Geschäft wird noch im Detail ausgearbeitet. Mittels Verordnung soll eine konkrete Zahl von Menschen pro Quadratmeter festgelegt werden. Sobald die Obergrenze erreicht ist, darf das Geschäft dann nur mehr betreten werden, wenn jemand herauskommt. Die Einhaltung wird von den Handelsunternehmen zu kontrollieren sein.

SCHUTZ GEFÄHRDETER PERSONEN

Risikogruppen sollen künftig noch besser geschützt werden – etwa jene, die Vorerkrankungen haben oder Personen über 70 Jahre; eine konkrete Definition der betroffenen Personengruppe ist noch in Ausarbeitung. Die Betroffenen sollen ins Home Office wechseln. Ist dies nicht möglich, müssen sie vom Arbeitgeber verpflichtend freigestellt werden. Den Arbeitgebern sollen in diesen Fällen die Lohnkosten abgegolten werden. Auch hier sollen Details demnächst vorliegen.

STICHPROBENTESTS und TESTS bei bestimmten Gruppen

Mittels repräsentativer Stichprobentests will sich die Regierung einen besseren Überblick über die Infektion der Gesamtbevölkerung verschaffen. Dazu sollen 2.000 Testungen vorgenommen werden, Ende der Woche soll das Ergebnis vorliegen. Darüber hinaus werden Stichprobenkontrollen bei bestimmten Gruppen durchgeführt, etwa bei medizinischem Personal, Polizisten oder Supermarkt-Angestellten. Auch hier soll in einigen Tagen ein Ergebnis vorliegen.

HOTEL- und PENSIONSSCHLIESSUNGEN

Geschlossen werden sollen alle Hotels, Pensionen und sonstige Quartier-Geber (etwa auch Vermietungen über Plattformen wie AirBnB) für „touristische Zwecken“. Dabei zielt die Regierung vor allem auf die anstehenden Osterferien ab – man will verhindern, dass es zu Reisetätigkeiten kommt. Details (etwa zum konkreten Startzeitpunkt) der Maßnahme sind aktuell ebenfalls in Ausarbeitung.

DAUER der MASSNAHMEN

Die bisher gesetzten Maßnahmen (u.a. die Ausgangsbeschränkungen, Geschäftsschließungen und Unterrichts-Aussetzung in den Schulen) sowie die neuen Schritte dürften wohl über Ostern hinweg aufrecht bleiben. Zwar nennt die Regierung keinen konkreten Zeithorizont, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellte aber unmissverständlich klar, dass es über Ostern hinaus dauern wird: Man lege mit den Maßnahmen jetzt nach – „und es kann nicht nach Ostern lockerer werden“. Denn: Es haben niemand etwas davon, wenn wir uns herstellen und sagen, nach Ostern geht es lustig weiter – dann gibt es viel mehr Tote, sagte der Vizekanzler. Bundeskanzler Sebastian Kurz machte zudem klar, dass zunächst der Handel, dann erst die Schulen und Universitäten aufgesperrt werden.

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