Coronavirus: Frankreich stellt wegen Coronabonds Sinn der EU infrage

Europaministerin: „Wenn Europa nur ein Binnenmarkt ist, wenn die Zeiten gut sind, dann hat sie keinen Sinn“

Die französische Regierung sieht im Konflikt um die Reaktion auf die Coronavirus-Epidemie die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union auf dem Spiel.

„Wenn Europa nur ein Binnenmarkt ist, wenn die Zeiten gut sind, dann hat sie keinen Sinn“, sagte Europaministerin Amelie de Montchalin am Sonntag dem Rundfunksender France Inter.

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Sollten die europäischen Staats- und Regierungschefs sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen in einer derart großen Krise verständigen, würden sie damit den populistischen Parteien in die Hände spielen.

Der EU-Gipfel hatte sich vor einigen Tagen nicht auf Maßnahmen geeinigt, um die durch die Epidemie ausgelöste Wirtschaftskrise abzufedern.

Frankreich hatte mit acht weiteren EU-Staaten die Einführung von Coronabonds gefordert, also gemeinsamer europäischer Anleihen. Deutschland, Österreich und weitere wohlhabendere Länder wehren sich aber dagegen.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bekräftigte am Sonntag das Nein Österreichs und warnte sogar vor einer neuen Euro-Schuldenkrise. Es sei „genügend Geld da“, um die am stärksten betroffenen Länder zu unterstützen, verwies Blümel unter anderem auf den derzeit mit 410 Milliarden Euro dotierten Euro-Rettungsschirm.

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