Coronavirus: G7-Außenminister ohne gemeinsame Leitlinien

Die Außenminister sieben führender westlicher Industriestaaten haben sich in einer Videokonferenz nicht auf gemeinsame Leitlinien für den Kampf gegen das Coronavirus einigen können.

Hauptgrund: Die USA bestanden schon in den Vorgesprächen darauf, dass in einer möglichen Abschlusserklärung die chinesische Herkunft des Virus genannt wird.

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Pompeo legte nach der Videokonferenz verbal nach. Er warf China vor, Informationen zu dem Virus zurückgehalten und bewusst Falschinformationen zu den Ursprüngen der Pandemie verbreitet zu haben. „Sie waren das erste Land, das von den Risiken dieses Virus für die Welt wusste, und sie haben die Weitergabe dieser Informationen wiederholt verzögert“, beklagte Pompeo.

Die Kommunistische Partei Chinas habe Wissenschaftler und Experten aus den USA, die sich vor Ort ein Bild hätten machen wollen, nicht zugelassen. Außerdem hätten hochrangige Vertreter der Partei „verrücktes Gerede“ darüber verbreitet, ob die USA das Virus nach China gebracht hätten. Auch in sozialen Medien sei dies gestreut worden. Pompeo sagte, die G7-Vertreter seien sich bei ihren Beratungen alle dieser „Desinformationskampagne“ der Chinesen gewusst gewesen.

Die USA hatten vor dem Außenministertreffen einen Entwurf für eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in dem der Begriff „Wuhan-Virus“ enthalten war, der von den anderen Mitgliedern nicht akzeptiert wurde. Schon in den Vorgesprächen einigte man sich deshalb, ganz auf eine gemeinsame Erklärung zu verzichten.

Die Außenminister Deutschlands und Großbritanniens, Heiko Maas und Dominic Raab, legten in der Videokonferenz am Mittwoch aber ein gemeinsames Papier vor, auf dessen Basis nun weiter über ein gemeinsames Vorgehen beraten werden soll. „Zum Vorgehen haben wir uns geeinigt, dass nunmehr auf Grundlage der deutsch-britischen Vorschläge zentrale Eckpunkte einer koordinierten Antwort der G7 auf die Krise abgestimmt werden sollen“, sagte Maas nach den Beratungen.

„In einer Zeit des globalen Ausnahmezustands kommt der “Gruppe der Sieben„ eine entscheidende Bedeutung zu. Gerade die wirtschaftlich stärksten Nationen müssen in diesen Tagen solidarisch und verantwortungsvoll handeln und über eigene Interessen hinaus denken“, sagte Maas.

Man sei sich einig gewesen, dass man nicht nur eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Bereitstellung von Medikamenten und Impfstoffen brauche. Nötig sei auch eine „Unterstützung für die gegen das Virus am schlechtesten gewappneten Länder der Welt“. Hintergrund ist die Sorge, dass sich das Virus in den ärmeren Ländern ausbreitet, in denen es keine ausreichende medizinische Versorgung gibt.

Die Videokonferenz fand anstelle eines eigentlich geplanten Treffens der G7-Außenminister in der US-Stahlstadt Pittsburgh (Pennsylvania) statt. Der G7 gehören neben den USA, Großbritannien und den USA auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada an. Am morgigen Donnerstag wollen die Staaten dieser Gruppe auch mit Vertretern weiterer Industrie- und Schwellenländer über ein koordiniertes Vorgehen in der Coronakrise beraten, und zwar im Rahmen einer Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten.

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