Coronavirus: Italien erwägt erneute Verlängerung des Notstands

Die italienische Regierung prüft die Möglichkeit, angesichts der steigenden Infektionszahlen den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand bis zum 31. Jänner 2021 zu verlängern.

Dies würde es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen, verlautete aus Regierungskreisen.

Die Regierung von Giuseppe Conte hatte den Notstand am 31. Jänner 2020 für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus SARS-CoV-2 nachgewiesen worden war.

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Im Juli war er dann bis zum 15. Oktober verlängert worden. Auf dem Notstand basieren mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat.

Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie in Italien fast 36.000 Menschen gestorben. Seit einigen Wochen steigen die Zahlen der Neuinfektionen wieder. Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Verzögerungen zu vermeiden.

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