Coronavirus – Karas: EU-Hilfspaket wird nicht ausreichen

Das Hilfspaket im Ausmaß von 540 Milliarden Euro, das angesichts der Coronakrise zur Rettung der europäischen Wirtschaft bei den Eurofinanzministern auf dem Tisch liegt, wird laut dem Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), „auf keinen Fall“ ausreichen, „um unser Haus Europa nach der Corona-Katastrophe zukunftsfit zu machen.“ Das erklärte Karas im „Kurier“ (Dienstagsausgabe).

„Wir brauchen ein gemeinsames, solidarisches Finanzinstrument“, so der ÖVP-Europaabgeordnete. Alle Länder seien gleichzeitig mit einem massiven Nachfrage- und Angebotschock konfrontiert.

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„Es genügt nicht, wenn jedes Land sein eigenes Süppchen kocht und seine eigenen Hilfsprogramme auflegt“, betonte Karas. Es liege auch im Interesse Österreichs, dass alle anderen EU-Staaten die Krise ebenso überwinden.

Zum Streit um die Eurobonds meinte Karas: „Die Gemeinschaftung von Schulden wird hier völlig unnötig zum Schreckgespenst stilisiert. Wenn gemeinsame Anleihen einmalig, zweckgebunden und zeitlich befristet sind, gibt es keinen dauerhaften Haftungsautomatismus für die Staatsschulden und daher auch keinen Verstoß gegen die EU-Verträge.“

Ferner beklagte Karas: „Jeder redet von einem Marshallplan für Europa, aber jeder meint etwas anderes.“

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