Coronavirus: Offene Grenzen für Schutzausrüstung

Deutschland will nach Druck von Schramböck die wichtigen Güter durchlassen

Im Bemühen um die notwendige Schutzausrüstung für das medizinische Personal hat Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am Mittwoch „einen ersten wichtigen Erfolg verbucht“.

Deutschland habe „eingelenkt“ und die ersten Ausfuhrgenehmigungen erteilt. „Ich erwarte mir jetzt von Deutschland, dass in Kürze die gesamte Exportkontrolle für Schutzausrüstung aufgehoben wird und Exporte nach Österreich ungehindert und rasch möglich sein werden.

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Dies habe ich von meinem deutschen Amtskollegen mehrmals vehement eingefordert“, betonte die Ministerin. Deutschland und Frankreich hatten Anfang März wegen des sich ausbreitenden Coronavirus entschieden, den Export medizinischer Schutzausrüstung wie Atemmasken, Handschuhe und Schutzanzüge scharf zu begrenzen. Dies führte zu Kritik aus anderen EU-Ländern und der Schweiz. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) etwa hatte nach einem Sondertreffen der EU-Gesundheitsminister in der ersten März-Woche hinsichtlich der Exportverbote beklagt: „Das ist aus meiner Sicht ein Problem und nicht die Entwicklung, die ich mir wünsche.“

Erst nach „intensiven Diskussionen“, wie EU-Kommissar Thierry Breton twitterte, hatte Berlin am Wochenende wieder Lieferungen an das schwer gebeutelte Italien gestattet.

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Nach Angaben aus dem Wirtschaftsministerium in Wien hat Deutschland signalisiert, dass die Bundesrepublik ihre Verordnung zur Beschränkung des Exports medizinischer Schutzausrüstung wie Schutzbrillen, OP-Masken, Handschuhe oder Schutzanzüge umgehend komplett aufheben könnte.

Bereits zuvor hatte der Österreichische Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres beinahe verzweifelt argumentiert, dass es sich bei dem notwendigen Gut bereits um bezahlte Ware handelt.

Versorgung in OÖ

Die Versorgung mit Schutzmasken stellt sich in OÖ laut LH Thomas Stelzer und Gesundheitsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander wie folgt dar: 251.000 Masken vom Typ FFP1 aus dem Jahr 2006 haben die Tauglichkeitsprüfung bestanden und wurden vergangenen Freitag an oö. Gesundheitseinrichtungen übergeben, 200.000 davon an die Spitäler, weitere Kontingente an die Bezirkshauptmannschaften und die Ärztekammer.

Weitere 40.000 Masken, die aktuell in Feldkirchen (Bez. Urfahr-Umgebung) gelagert sind, werden derzeit durch das Amt für Wehrtechnik in Wien auf ihre Tauglichkeit geprüft. Sobald das Prüfergebnis vorliegt, wird über die Verteilung entschieden.

Wiederaufbereitung

Im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) laufen indes erste Tests, wie man Schutzmasken wiederverwerten kann. Am besten sei eine Aufarbeitung mit heißem Dampf. „Damit steigern wir die Möglichkeiten zur Verwendung auf den Faktor 2“, so KAV-Direktor Michael Binder.

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