Coronavirus: Parlamentspräsident in Estland mit „Drive-In“ gewählt

Im Schatten der Coronavirus-Krise ist in Estland am Mittwoch ein neuer Parlamentspräsident gewählt worden – mit einem besonderen Wahlverfahren. Angesichts des von der Regierung in Tallinn aufgerufenen Notstands fand die Wahl in der Volksvertretung Riigikogu unter strikten Schutzmaßnahmen statt.

Die Abgeordneten konnten bei der geheimen Abstimmung ihre Stimmzettel in eine von sechs Wahlurnen im Parlamentsgebäude einwerfen oder alternativ in dessen Innenhof – direkt aus dem Auto heraus.

Nach einem Rundfunkbericht nutzen mehrere Abgeordnete der Möglichkeit der Drive-In-Stimmabgabe, andere wiederum gaben ihre Stimmen mit Mundschutz oder sogar in Schutzkleidung ab.

Zum Parlamentspräsidenten gewählt wurde Amtsinhaber Henn Polluaas von der rechtspopulistischen Partei EKRE, der bereits im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit erzielte. Der 60-jährige bekleidete bereits in den vergangenen vier Jahren das zweithöchste Staatsamt in dem baltischen EU- und Nato-Land.

Das Parlament in Estland arbeitet wegen der Coronavirus-Krise nur noch eingeschränkt. Auch sonst ist das öffentliche Leben in dem Baltenstaat wegen der Coronavirus-Krise weitestgehend zum Stillstand gekommen.

Wie ist Ihre Meinung?