VOLKSBLATT: Haben Sie bei Ihrem Amtsantritt als Landeshauptmann vor drei Jahren darüber nachgedacht, welche Art von Krisen Sie unter Umständen meistern müssen?
LH STELZER: So eine Krise kennt kein Vorbild, das ist Neuland für uns. Diese Krise fordert uns als Land, als Gesellschaft und unser Zusammenleben. Aber wenn wir jetzt alle zusammenhalten, bin ich mir sicher: Wir kriegen das hin.
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Wann war für Sie klar, dass mit dem Coronavirus eine bisher einzigartige Herausforderung auf das Land zukommt?
Das Ausmaß dieser Entwicklung war wohl für kaum jemanden vorhersehbar. Unser Land steht vor einer Bewährungsprobe. Wir erleben im Moment eine besondere Situation, die uns alle fordert. Wir wissen aber auch: Unvorhergesehene Herausforderungen wird es immer geben. Es kommt darauf an, wie wir damit umgehen.
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Was erleben Sie nun, nachdem sehr einschneidende Maßnahmen gesetzt wurden, an Reaktionen aus der Bevölkerung?
Es wurden natürlich Maßnahmen gesetzt, die wir vor einigen Tagen und Wochen nicht für möglich gehalten hätten. Aber diese Maßnahmen sind notwendig. Denn es geht um den Schutz der Älteren und Schwachen. Eine Generation schaut auf die andere, so verstehe ich den Generationenvertrag. Daher haben sich auch alle Landsleute an die Ausgangsbeschränkungen zu halten. Das ist jetzt ihre Bürgerpflicht.
Was sind die drängendsten Fragen der Menschen?
Viele Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher fragen sich jetzt natürlich wie es weitergeht. Ist mein Job noch sicher? Kann ich meine Mitarbeiter noch bezahlen? Wird mein Unternehmen diese Krise überleben? Eine klare Antwort von mir: Wir lassen niemanden im Stich.
Ist für Sie schon absehbar, was die Corona-Krise für die Landesfinanzen bedeutet?
Jetzt zeigt sich, wie wichtig es war, dass wir im Jahr 2017 eine nachhaltige Trendwende in der oberösterreichischen Finanzpolitik erreicht haben. Wir haben durch unsere Nullschulden-Politik auch finanziellen Muskeln aufgebaut, mit denen wir einen Schutzschirm aufspannen können. Wir werden daher alles dafür tun, um Arbeitsplätze zu sichern und die heimischen Betriebe zu stärken. Aber klar ist auch, die Schuldenbremse ist aufgehoben. Weil jetzt ist nicht die Zeit über Nullschuldenpolitik zu reden, sondern jetzt ist die Zeit, um für die Gesundheit und jeden einzelnen Arbeitsplatz bzw. Betrieb zu kämpfen.
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Viele Menschen werden abseits der medizinischen Maßnahmen Hilfe brauchen – Arbeitnehmer, die den Job verlieren, Unternehmer, die vor dem Ruin stehen. Was kann die Politik gegen die verständliche Verzweiflung tun?
Oberösterreich ist als Wirtschaftsbundesland Nr. 1 der Republik von den Auswirkungen des Corona-Virus besonders stark betroffen. Ich bin froh, dass die Bundesregierung mit einem Vier-Milliarden-Paket und weiteren zwei Milliarden Euro für Kreditgarantien sehr rasch und unbürokratisch gehandelt hat. Das bringt eine dringend erforderliche Soforthilfe für die heimischen Betriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir prüfen gerade, welche Unterstützungsinstrumente seitens des Landes ergänzend gesetzt werden können, um die Existenz der Betriebe und die Arbeitsplätze ihrer Beschäftigten in Oberösterreich noch zusätzlich abzusichern.
Aktuell hat das Einbremsen der Virusausbreitung oberste Priorität. Wie lange müssen wir mit den alltäglichen Einschränkungen leben?
Das wissen wir nicht. Ich hoffe nicht allzu lange und dass diese Maßnahmen ausreichen und nicht noch weitere notwendig sind. Ja, wir erleben eine Zeit des großen Verzichts. Aber manche Landsleute stellen sich vielleicht immer wieder die Frage: Was kann ich denn, als einer von acht Millionen, schon verändern oder beitragen. Hier ist die klare Antwort: Ein Lebensretter zu sein und zwar dadurch, dass man die Sozialkontakte massiv runterfährt —zum Schutz unserer Eltern und Großeltern. Für sie machen wir das, damit wir sie nicht gefährden, damit wir —hoffentlich — in einigen Wochen wieder gemeinsam und ausgelassen Familienfeste feiern und ohne Einschränkungen unser Leben — wie bisher gewöhnt — leben können.
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Ist unser Gesundheitssystem so aufgestellt, dass es die medizinischen Herausforderungen meistert?
Unser Gesundheitssystem ist eines der besten auf der Welt. Darum bin ich auch zuversichtlich, dass wir die Krise besser bewältigen als andere Länder, wie etwa Italien. Das Wichtigste ist jetzt die Ausbreitung zu verlangsamen. Damit wir Zeit gewinnen, um unsere Ärzte bzw. Pfleger und Krankenhäuser nicht zu überlasten, Wir haben aber auch mit rund 600 zusätzlichen Krankenbetten in Oberösterreich vorgesorgt, damit wir im Notfall die Spitäler entlasten können. Eine reine Vorsorgemaßnahme, aber eine sehr wichtige.
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Wie besorgt man sich als verantwortlicher Politiker die nötige Expertise, um unter großem zeitlichen Druck Entscheidungen zu treffen?
Ich bin mit dem Krisenstab in enger Abstimmung. Und es gibt mehrmals täglich ein Briefing. Aber es braucht natürlich vor allem in Krisenzeiten Ruhe und Besonnenheit. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Krisenstab, sie leisten gerade Enormes.
Die Politik muss jetzt völlig auf die Krisenbewältigung fokussiert sein. Gibt es daneben trotzdem so etwas wie ein politisches Business as usual?
Natürlich muss auch der politische Alltag — im eingeschränkten Maß — weitergehen. Es finden auch die Regierungssitzungen statt. Aber solange die Corona-Krise anhält, machen wir das über Video-Konferenzen. Denn auch die Mitglieder der Landesregierung sind dazu angehalten, ihre sozialen Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren und mit gutem Beispiel voranzugehen
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Ist die Corona-Krise der Elchtest, ob OÖ wirklich ein Land der Möglichkeiten ist?
Was Oberösterreich immer ausgemacht hat, ist, dass wir zusammenhalten und zusammenhelfen, wenn es darauf ankommt. Jetzt kommt es darauf an. Wir werden aus der Krise lernen und daran wachsen. Wir ziehen alle an einem Strang und wir werden das miteinander hinkriegen. Gerade in Zeiten wie diesen, wird uns allen wieder bewusst, wie wertvoll unser Gesundheitssystem ist. Ich möchte mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gesundheitsberufen bedanken, aber auch bei den Menschen in der Sicherheit, Lebensmittel, Apotheken, öffentlichen Verkehr oder kritischen Infrastruktur.
Wie sieht Ihr persönliches Krisenmanagement aus?
Natürlich habe ich auch meine Sozialkontakte massiv reduziert. Ich kann leider meine Mutter nicht mehr besuchen, weil sie zur Risikogruppe gehört. Das schmerzt mich, ist aber notwendig, weil ich sie nicht in Gefahr bringen möchte. Dafür telefoniere ich mehrmals täglich mit ihr.
Mit Landeshauptmann THOMAS STELZER sprach Markus Ebert
