Meinung

von Markus Ebert

Das Wohl aller

100 Tage nach einer vorzeitigen Nationalratswahl, die vor einem Jahr überhaupt nicht vorhersehbar war, hat Österreich wieder eine demokratisch legitimierte Bundesregierung. Deren Aufgabe sei es, „das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen“, betonte Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Angelobung der türkisen und grünen Regierungsmitglieder.

Wohl nicht von ungefähr hat der Bundespräsident zudem ein Loblied auf die Demokratie gesungen: Diese habe „die Kraft zur Selbstreinigung und die Kraft zur Erneuerung“.

Beides, die Kraft zur Selbstreinigung wie auch der Appell, „das Wohl aller in den Mittelpunkt“ zu stellen, ist wohl auch als Replik darauf zu sehen, warum es zu dieser Neuaufstellung der Bundesregierung gekommen ist. „Ibiza“ wird stets ein Synonym dafür bleiben, was man von einem Politiker nicht erwartet — nämlich krause Gedanken, die jeder politischen Verantwortung spotten.

„Und schließlich heißt es ja in der Bundeshymne: Mutig in die neuen Zeiten.“

Umso wichtiger ist es daher, wenn die Bundesregierung das Land in ein politisch ruhiges Fahrwasser bringt, um mit ganzer Kraft das tun zu könne, was Van der Bellen als Auftrag sieht — nämlich „den Menschen unserer Heimat zu dienen“. Die Chancen, das erfolgreich zu tun, stehen gar nicht schlecht. Und schließlich heißt es ja in der Bundeshymne: „Mutig in die neuen Zeiten.“

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