Meinung

von Manfred Maurer

Dauerstresstest

Kommentar zum Ölembargo der EU gegen Russland.

Der EU-Gipfel hat die Kurve gerade noch gekriegt und ein weitgehendes Ölembargo gegen Russland verhängt.

Alles andere wäre fatal gewesen, stand doch die seit dem 24. Februar beschworene und seither auch durchgehaltene Geschlossenheit der EU gegenüber dem Kriegsverbrecher im Kreml auf dem Spiel.

Allerdings: Die Genesis des sechsten Sanktionenpakets offenbart Risse in der EU-Front. Das ist zum einen dem taktisch unklugen Vorpreschen der EU-Kommission mit einem noch unausgegorenen Vorschlag geschuldet, zum anderen aber einer allmählichen Erosion des ukrainepolitischen Konsenslevels.

Im aktuellen Fall war Ungarns Premier Orban das Haupthindernis. Der notorische Querulant eignet sich auch wunderbar als Prügelknabe. Ginge es um ein Gasembargo, würde und müsste Österreich auf der Bremse stehen. Ein Uranembargo wiederum brächte unweigerlich das auf russische Brennstäbe angewiesene Atomstromdorado Frankreich in die Rolle des Bremsers, weshalb das von vornherein kein Thema ist. Bei Macron ist die Beißhemmung der EU-Partner eben größer als bei Orban.

Je länger der Ukraine-Krieg dauert, desto mehr werden Europas Bürger die Folgen spüren und Politikern zuneigen, welche die Sinnhaftigkeit der Sanktionen infrage stellen. Die Geschlossenheit der EU steht somit vor weiteren, wohl noch härteten Stresstests.

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