Das „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT) hat beim Verein „Neustart“ ein neues Deradikalisierungsprojekt in Auftrag gegeben. Es richtet sich an Personen, die freiwillig aus einer extremistischen Szene und Ideologie aussteigen wollen.
„Radikalisierte und extremistisch-ideologisierte Person sind ein Risiko für die innere Sicherheit unseres Landes. Mit dem Ausstiegs- und De-Radikalisierungsprogramm „KOMPASS“ sollen Alternativen zu extremistischen Ideologien aufgezeigt und eine weitere Radikalisierung verhindert werden“, erklärt Innenminister Karl Nehammer.
Im 21-monatigen Projektzeitraum werden alle Formen des Extremismus mitberücksichtigt. Die Zielgruppe umfasst nicht nur bereits straffällige Personen nach der Haftentlassung, sondern auch jene Personen, die den Absprung von einer extremistischen Ideologie schaffen wollen. Wesentliches Merkmal ist die freiwillige Teilnahme der ausstiegswilligen Personen.
Mit „Neustart“ setzt das BVT auf einen zivilgesellschaftlichen Partner mit reichlich Erfahrung im Bereich des Übergangsmanagements zwischen Haft und Freiheit sowie bei der Reintegration und Resozialisierung von Personen. Zusätzlich wird anlassbezogen die Expertise von spezialisierten Organisationen herangezogen. Dazu soll ein österreichisches Netzwerk etabliert werden. Geplant ist auch eine enge Zusammenarbeit mit dem EU-Projekt „EXIT Europe“, das die gemeinsame Erarbeitung von Methoden sowie die Durchführung von Ausstiegs- und Distanzierungsarbeit zum Ziel hat. Neben Österreich beteiligen sich Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien und die Slowakei an diesem Projekt.
Studie zu Radikalisierung
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) nimmt den aktuellen Fall eines Taliban-Anhängers in Oberösterreich zum Anlass, nochmals vor der Gefahr von Extremismus zu warnen: „Es ist unsere Aufgabe, möglichen Gewalteskalationen oder jeder Form von Terrorismus den Nährboden zu entziehen.“ Im Kampf gegen Parallelgesellschaften werde deshalb eine Studie über ex- tremistische Tendenzen im Integrations- und Migrationsbereich in Auftrag gegeben, um einen besseren Überblick zu erhalten.
