Demonstration in Israel gegen Netanyahu

Tausende Israelis haben am Samstagabend erneut gegen den rechtsorientierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu demonstriert. Rund 15.000 Menschen hätten sich zu Protesten in der Nähe des Amtssitzes von Netanyahu in Jerusalem versammelt, berichtete das israelische Fernsehen am Sonntag. Nach Polizeiangaben wurden nach vereinzelten Konfrontationen drei Demonstranten festgenommen.

Die Demonstranten prangerten Korruption an und forderten Netanyahus Rücktritt. “Korrupte, wir haben genug von Euch”, stand unter anderem auf Schildern, die sie mit sich trugen. Auch an anderen Orten in Israel, auf Brücken und Straßenkreuzungen, kam es zu Demonstrationen.

Zahlreiche Kundgebungen begleiten den Korruptionsprozess gegen den Regierungschef. Er ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Zuletzt wurde Netanyahu auch wegen seiner Handhabung der Coronakrise kritisiert. Der 70-Jährige räumte unter anderem vorschnelle Lockerungen ein. Die Arbeitslosigkeit in Israel liegt bei mehr als 20 Prozent.

Unterdessen stiegen die Spannungen innerhalb der israelischen Regierung. Eine für Sonntag angesetzte Kabinettssitzung wurde vor diesem Hintergrund abgesagt. Das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz warf Netanyahus Likud vor, sich nicht an das Koalitionsabkommen zu halten. Gantz soll Netanyahu laut der Vereinbarung im Herbst kommenden Jahres als Regierungschef ablösen. Sollte es binnen zwei Wochen aber keine Einigung auf einen Haushalt geben, wird mit einer Neuwahl im November gerechnet. Es wäre die vierte Parlamentswahl binnen eineinhalb Jahren.

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