„Deutsch und Werte vermitteln“

OÖVP und FPÖ mahnen Maßnahmen gegen Parallelgesellschaften ein

Viel zu bereden gab es am Donnerstag offenbar im Unterausschuss „Extremismus“, denn die Sitzung dauerte um einiges länger als vorgesehen. Wie berichtet, soll am Ende der Beratungen ein Maßnahmenpaket gegen den Islamismus stehen.

Wobei für OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr eines unbestritten ist: „Im Sinne der Sicherheit und des geordneten Zusammenlebens ist die konsequente Vermittlung von Deutsch sowie der hierzulande geltenden Werte und Alltagsnormen an Zuwanderer oberstes Gebot“.

Die beiden Politiker sehen in dem seit 2018 geltenden Integrationsleitbild „eine gute und einstimmig beschlossene Leitlinie für die Umsetzung von konkreten Maßnahmen im Sinne von Zusammenleben und Integration“.

Darin sei als ein Schwerpunkt auch der Kampf gegen Parallelgesellschaften festgelegt. Zudem sei das Integrationsressort in einem von OÖVP, FPÖ und SPÖ beschlossenen Antrag ersucht worden, Maßnahmen „zur Verhinderung von Parallelgesellschaften“ einzuleiten.

Apropos Integerationsleitbild: In diesem Zusammenhang geriet LR Stefan Kaineder (Grüne) in die Kritik von OÖVP und FPÖ. Denn ein Bericht des Landesrechnungshofes hat laut Hattmannsdorfer offengelegt, dass es im Integrationsbereich durch das Fehlen von Messindikatoren derzeit keine Möglichkeit gebe, um die Umsetzung der im Integrationsleitbild gesteckten Ziele zu überprüfen.

Nach Ansicht von FPÖ-Klubobmann Mahr befindet sich LR Kaineder bei seiner Integrationsarbeit überhaupt „im Blindflug“. Nach Ansicht von Hattmannsdorfer und Mahr ist die „kritische Evaluierung aller Projekte im Bereich der gewaltpräventiven Milieuarbeit längst notwendig“, hier sei „zwingend“ ein Schwerpunkt auf afghanisch-, syrisch- und türkischstämmige Jugendliche festzulegen. Auch dürfe man nicht zulassen, „dass islamistische Strömungen Vereinsstrukturen systematisch unterwandern“.

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