Deutsch- und Wertekurse im Fokus

OÖ Integrationsbericht 2020 zeigt, dass die Zahl der Asylanträge stark zurückgegangen ist

OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer © OÖVP

Wurden 2015 noch knapp 1700 Asylanträge pro Woche österreichweit gestellt, haben sich diese 2016 auf 800 halbiert und sanken 2019 auf durchschnittlich 250 Anträge pro Woche.

Im Jahr 2020 wurden österreichweit durchschnittlich 272 Asylanträge pro Woche gestellt. In Oberösterreich lebten Anfang 2020 284.168 Menschen mit Migrationshintergrund, das entspricht 19,5 Prozent der oö. Gesamtbevölkerung.

Die Zahl der Grundversorgungsquartiere in OÖ ist im Vorjahr wegen des Rückgangs an Asylanträgen um 45 gesunken, mittlerweile gibt es noch 120. Zum Vergleich: Zum Höhepunkt der Flüchtlingswelle waren es 530 Quartiere. Ende 2020 erfüllte OÖ seine Quote bei der Unterbringung zu 75 Prozent — diese richtet sich nach der Einwohnerzahl des Bundeslandes.

„Natürlich war die Corona-Pandemie eine große Herausforderung, auch wenn es darum ging, entsprechende Informationen bezüglich Maßnahmen für die Zielgruppen in ihrer Muttersprache verständlich zu machen“, sagte Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) am Freitag bei der Präsentation des Oö. Integrationsberichtes 2020.

Der Terroranschlag in Wien habe gezeigt, wie wichtig präventive Deradikalisierungsarbeit sei. OÖ sei hier gut aufgestellt, wie ein Projekt mit der Justizanstalt Linz zeige, in dem Deutsch- und Wertekurse angeboten werden.

Politik ist hier gefordert

„Integrationspolitik ist keine Sache von Beliebigkeit, es braucht eine klare Ausrichtung an dem einstimmig beschlossenen Oö. Integrationsleitbild, die konsequente Verfolgung der darin festgelegten Zielsetzungen mit besonderem Fokus auf die Vermittlung von Deutsch und Werten sowie den genauen Blick auf die Vergabe von Fördergeldern — als Hebel gegen Parallelgesellschaften, Extremismus und Radikalisierung“, reagierte OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer auf den Bericht.

„Es braucht die deutliche Forcierung der Deutschschulungen als Grundvoraussetzung für Integration sowie die konsequente Vermittlung der hierzulande geltenden Werte und Alltagsnormen.“

Dies gelte insbesondere auch für den Kampf gegen radikale politische Strömungen und gewaltbereite Kreise innerhalb der Zuwanderer-Community. „Nach Bestätigung unserer Forderungen durch den Prüfbericht des Landesrechnungshofes zeigen die Ergebnisse des österreichweiten Integrationsbarometers, dass die Bevölkerung Gefahren durch Integrationsverweigerer und Parallelgesellschaften sieht und ein konsequentes Einschreiten von Politik und Behörden erwartet“, unterstreicht Hattmannsdorfer.

„Probleme lang verschlafen“

„Experten machen schon lange auf die wachsende Gefahr des Islamismus in Oberösterreich aufmerksam. Auch auf politischer Ebene haben wir mehrmals Maßnahmenkonzepte eingefordert. Doch Integrationslandesrat Kaineder ist bis heute säumig“, kritisiert FPÖ-KLubobmann Herwig Mahr, dass „aufkeimende Integrationsprobleme über Jahre verschlafen wurden“.

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