„Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ – unter dieses Motto stellt die deutsche Bundesregierung die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. „Europa aus der Krise führen, diese Aufgabe wird unsere Präsidentschaft bestimmen“, erklärte Außenminister Heiko Maas am Freitag.
„Wir werden sie annehmen und haben einen enormen Berg an Arbeit in allen Dimensionen der Union auf unserem Tisch: die Wirtschaft ankurbeln, den inneren Zusammenhalt stärken und nach außen geeint agieren.“ Als Logo für die Präsidentschaft hat Deutschland ein sogenanntes Möbiusband gewählt – das ist eine Fläche, die nur eine Kante und eine Seite hat. Das soll Einigkeit und Verbundenheit symbolisieren.
Die deutsche Regierung erklärte: „Bei der deutschen Ratspräsidentschaft wird es darum gehen, Kompromisse und Lösungen zu finden, um gemeinsam und zukunftsgerichtet die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie zu bewältigen.“ Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgeht.
Deutschland übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den Vorsitz der EU-Länder. In der Zeit leitet das Land die Ministerräte und setzt politische Schwerpunkte. Wegen der Pandemie wird das Programm anders ausfallen als geplant. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diese Woche gesagt, die Corona-Krise habe „alles auf den Kopf gestellt“. Das Programm ist nur in Umrissen bekannt. Weitere wichtige Themen sind die Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit, der Klimaschutz und das europäische Asylsystem.
Österreich hat zuletzt im zweiten Halbjahr 2018 den EU-Ratsvorsitz geführt.
