Die Corona-Krise öffnet alle Geldbörsen

Coronakrise: Deutschland, Japan und USA öffnen die Geldschleusen

Premier Shinzo Abe verspricht den Japanern ein gigantisches Corona-Hilfspaket von rund 1000 Milliarden US-Dollar. Das Virus wird Deutschland mehr als 1100 Milliarden Euro kosten, weiß Dietmar Bartsch (rechts unten). In den USA fordert der um seine Wiederwahl fürchtende Präsident Donald Trump (links unten) bereits das vierte Stimulationspaket.
Premier Shinzo Abe verspricht den Japanern ein gigantisches Corona-Hilfspaket von rund 1000 Milliarden US-Dollar. © AFP/STR

Zur Bekämpfung der Corona-Krise schüttet auch der deutsche Staat das ganz große Füllhorn aus. Die bisher beschlossenen Maßnahmen summierten sich über alle staatlichen Ebenen hinweg auf 1,137 Billionen Euro, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hervorgeht.

Der Großteil der Summe entfällt auf Garantien in Höhe von insgesamt fast 820 Milliarden Euro. Größter Einzelposten ist der rund 400 Milliarden schwere Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der die Finanzierung von Unternehmen sichern soll.

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Hinzu kommen Zahlungen wie etwa Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Kleinunternehmer und zusätzliche Ausgaben für das Gesundheitswesen.

Gleichzeitig müssten sowohl der Bund als auch die Länder und Gemeinden mit Steuerausfällen kalkulieren.

Historisches Ausmaß

„Die Corona-Krise wird historisch teuer“, kommentierte Bartsch die Zahlen. „Die Kosten werden die der Finanzkrise deutlich übersteigen.“ Zur Finanzierung dieser „vernünftigen“ Ausgaben forderte der Linke eine Vermögenssteuer. „Wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe, wie im Grundgesetz vorgesehen, um einen Teil davon zu finanzieren“, sagte Bartsch. „Viele der Menschen mit riesigen Vermögen werden gern dazu bereit sein.“

Beispielloses Paket

Japan will angesichts der Rezessionssorgen wegen der Corona-Pandemie offenbar ein nie da gewesenes Zeichen setzen. Die Regierung will im Kampf gegen das Virus „alle Schritte“ in der Haushalts-, Geld- und Steuerpolitik unternehmen. Ministerpräsident Shinzo Abe kündigte an, das nun anstehende Bündel an Maßnahmen werde „beispiellos“ sein, sei doch die Pandemie die „größte Krise“ seit dem Zweiten Weltkrieg.

Konkret will die Regierung heute unter anderem Direktzahlungen an Haushalte und Absicherungen für Firmen beschließen, gut 1000 Milliarden US-Dollar soll das Paket schwer sein.

Eine Nummer größer sollte das bereits vierte Konjunkturpaket binnen weniger Wochen in den USA liegen. Präsident Donald Trump, der wegen miserabler Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten um seine Wiederwahl im November bangen muss, fordert rasche Investitionen in die marode Infrastruktur der USA. Rund 2000 Milliarden US-Dollar sollten in längst überfällige Verbesserungen investiert werden.

Straßen, Brücken, Tunnels oder Autobahnen könnten nun saniert werden, „einige davon sind wirklich in einem sehr schlechten Zustand.“ Jetzt wäre dank niedriger Zinsen ein guter Zeitpunkt, dafür neue Schulden zu machen und diese 2000 Milliarden in die Infrastruktur zu investieren, ist Trump überzeugt.

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