Die inakzeptable Normalität

Das zweitälteste Gewerbe der Welt floriert auch und gerade in Österreich

Spione unter uns: Österreich ist bevorzugtes Aufmarschgebiet von Nachrichtendiensten.
Spione unter uns: Österreich ist bevorzugtes Aufmarschgebiet von Nachrichtendiensten. © Jonathan Stutz - stock.adobe.com

Von Manfred Maurer

„Abspähen unter Freunden, das geht gar nicht!“ So reagierte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel vor fünf Jahren auf den Verdacht, die Amerikaner hätten ihr Handy abgehört. Ob das wirklich stimmte, wurde nie geklärt. Auch nicht, wie intensiv die Deutschen selbst bei Freunden schnüffeln. Jedenfalls stellte Bundespräsident Alexander van der Bellen im Juni nach Berichten über einschlägige Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes in Österreich klar: „Ausspionieren unter befreundeten Staaten … ist nicht akzeptabel.“

Vorigen Freitag wiederholte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach der Enttarnung eines pensionierten Bundesheer-Oberst als mutmaßlicher Russenspion an die Adresse Moskaus: „Spionage ist inakzeptabel“. Für Verteidigungsminister Mario Kunsaek (FPÖ) ist diese Causa der Beweis dafür, „dass es auch nach Ende des Kalten Krieges Spionage gibt“

Ganz neu sollte ihm das freilich nicht sein. Denn dass Wien ungeachtet aller geopolitischer Klimaveränderungen Aufmarschgebiet für Spionagetrupps aus aller Herren Länder war und ist, steht schwarz auf weiß in den Jahresberichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BVT). Im 2017er-Bericht etwa heißt es: Die Republik Österreich wird, wie bereits in den Jahren zuvor, als bevorzugtes Operationsgebiet für ausländische Nachrichtendienste erachtet.“ Und weiter: „Es wird davon ausgegangen, dass an Vertretungsbehörden in Österreich Nachrichtendienstoffiziere stationiert sind, deren Verantwortungsbereich sich neben Österreich auch auf andere Länder der Europäischen Union erstreckt.“

Es wird bzw. sollte also niemanden in Wien wirklich überrascht haben, dass auch der ehemalige KGB-Agent Wladimir Putin hier seine Lauscher hat. Auch im Bundesheer, wo man Insidern zufolge Spionagefälle bislang aber diskret behandelte. Verdächtige erhielten rechtzeitig einen Tipp, damit sie das Weite suchen konnten.

Freundschaft schützt nicht vor Spionage

Selbst die FPÖ sollte nicht enttäuscht sein. Spätestens seit Edward Snowdens Enthüllungen weiß man, dass Ausspähen auch unter Freunden völlig normal ist. Daher musste den Freiheitlichen klar sein: Auch ihr Freundschaftspakt mit der Putin-Partei bewirkte hierzulande keine Einstellung nachrichtendienstlicher Aktivitäten Russlands. Und selbst das Hochzeitstänzchen der Außenmnisterin mit Putin hatte sicher kein Abtanzen russischer Spione zur Folge.

Seit es Menschen gibt, gibt es auch Spione

Denn so inakzeptabel Spionage für die Ausspionierten ist, so sehr ist sie Normalität. Seit Menschen in welcher Form auch immer in Konkurrenz zueinander stehen, ist die Beschaffung von Informationen über Wissen und Methoden, Vorlieben und Schwächen des Gegenübers spielentscheidend. Weil nicht nur der Sowjet-Revolutionär Lenin wusste, dass Vertrauen gut, Kontrolle aber besser ist, schauen selbst Freunde einander in die Karten, um sich der Freundschaft zu vergewissern und möglichem Verrat vorzubeugen. Alle tun es, nur redet keiner offen darüber.

Enttarnung des Spions als Vertrauenstest?

Dass im Bundesheer ein Spion entdeckt wurde, ist somit weniger interessant als die Frage, warum er entdeckt wurde und warum die Bundesregierung den Fall an die große Glocke hängt.

Tatsache ist: Der Tipp kam von einem westlichen Geheimdienst — die Kleine Zeitung nannte gestern den britischen. Kremlnahe russische Medien verbreiten die Theorie, dass die Enttarnung Kurz’ Vermittlerrolle zwischen Russland und Europa torpedieren sollte. Dass Österreich in der Außenwahrnehmung wegen des FPÖ-Techtelmechtels mit der Putin-Partei besonders russophil wirkt, ist unbestreitbar. Mit der prompten, sogar Ärger mit Moskau provozierenden Reaktion auf den Tipp hat Österreich jedenfalls einen Vertrauenstest bestanden.