„Die Koalition funktioniert gut“

Die Minister Blümel und Anschober demonstrieren Zuversicht

Finanzminister Gernot Blümel (r.) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober zeigten sich am Mittwoch nach dem Ministerrat überzeugt, dass die türkis-grüne Regierung trotz aktueller Konflikte weitere vier Jahre halten wird.
Finanzminister Gernot Blümel (r.) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober zeigten sich am Mittwoch nach dem Ministerrat überzeugt, dass die türkis-grüne Regierung trotz aktueller Konflikte weitere vier Jahre halten wird. © BKA/Dunker

Die von der ÖVP angekündigte parlamentarische Anfrage an das Justizministerium — es wird interimistisch für die in Mutterschutz befindliche Alma Zadic von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geleitet — zur Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist seit Mittwoch im Hohen Haus aktenkundig.

Ungeachtet der heiklen Konstellation und auch ungeachtet der Kritik, die Vertreter der Grünen an der Anfrage geäußert haben, zeigten sich am Mittwoch aber sowohl Blümel als auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober zuversichtlich, was die weitere Arbeit der türkis-grünen Koalition betrifft.

Dass trotz innerkoalitionärer Verwerfungen die Koalition gut funktioniere, zeige sich an den Beschlüssen der Regierung zur Verlängerung der Kurzarbeit (Details dazu Seite 19), hieß es nach dem Ministerrat. Die „falschen Vorwürfe sind für mich und meine Familie nicht angenehm, aber die Koalition funktioniert gut“, sagte Blümel.

Auch Anschober bekräftigte die Position seiner Partei, wonach man „pauschale Kritik (der ÖVP, Anm.) gegen die unabhängige Justiz“ ablehne. Mit der geplanten Transparenzoffensive und dem Generalstaatsanwalt würde man aber „gute Weichenstellungen“ machen und „gemeinsame Schritte setzen“. „Generell sieht man, dass die Kooperation funktioniert. Das ist das Entscheidende“, so Anschober.

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