Der Ibiza-Untersuchungsausschuss nähert sich seinem Ende. Diese Woche finden letzte Befragungen statt, sieht man von einem Ersatztag im Juli ab.
Prominent ist der Saal am Donnerstag besetzt, wenn sich die einstige türkis-blaue Spitze, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-FPÖ-Chef und -Vizekanzler Heinz-Christian Strache, wieder die Ehre geben. Tags zuvor hat die ÖVP Justizministerin Alma Zadic (Grüne) geladen.
„Keine Erwartungen“
ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, Andreas Hanger, erwartet sich von der neuerlichen Befragung von Kanzler Kurz im Ausschuss nur wenig. „Es werden die gleichen Fragen wieder gestellt werden wie beim ersten Mal, der Herr Bundeskanzler wird wieder so antworten wie beim ersten Mal“, so Hanger.
Natürlich werde man auch wieder die „Wortklauberei“ diskutieren, die zu den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen falscher Zeugenaussage gegen den Kanzler führten.
In einer im Juni durchgeführten Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IfDD) im Auftrag von Zur-Sache teilen alle Wählergruppen quer durch die österreichische Bevölkerung die Meinung, der Ibiza-Ausschuss habe vor allem Kosten verursacht, wie IfDD-Geschäftsführer Christoph Haselmayer erläutert: „62 Prozent stimmen der Aussage zu oder eher zu: Außer Spesen nichts gewesen.“ Das ist, so Haselmayer, „sicher dem politischen Hick-Hack im U-Ausschuss und den öffentlichen Debatten geschuldet“.