Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Diskreditierung

Kommentar zur Diskreditierung des U-Ausschusses.

Nein, mit seiner Kritik am Stil der Opposition im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Kanzler Sebastian Kurz nicht den Ausschuss per se diskreditiert.

Er hat nicht einmal als erster die Methoden von SPÖ, FPÖ und Neos kritisch angesprochen, das hat schon im Vorjahr die damalige Verfahrensrichterin Ilse Huber getan.

„Leider habe ich im Laufe der Sitzungen erleben müssen, dass hier unsachliche und persönliche Angriffe stattgefunden haben“, sagte sie im Juni 2020 als Begründung dafür, warum sie ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurückgelegt hat.

Von Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper musste sich die pensionierte Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes etwa anhören, dass sie Krisper „am Oasch“ gehe. Das Dementi, das auf Huber persönlich bezogen zu haben, fiel wenig glaubwürdig aus.

Was den Ausschuss tatsächlich diskreditiert ist etwas ganz anderes — dass sich nämlich Rot und Pink vom Hass der FPÖ auf Kurz so anstecken ließen, dass sie nun das Weißwaschmittel für den blauen Ibiza-Schmutz sind.

Die Anmaßung der dreifaltigen Opposition, so etwas wie ein Strafgericht zu sein, hat der parlamentarischen Kontrolle und damit dem Ausschuss einen denkbar schlechten Dienst erwiesen.

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