Draghi nahm letzte Hürde, aber …

Vertrauensabstimmung klar gewonnen – Fünf Sterne gespalten

Italiens Premier Mario Draghi kann nach den beiden Abstimmungen mit seiner Arbeit beginnen – Disharmonie inbegriffen.
Italiens Premier Mario Draghi kann nach den beiden Abstimmungen mit seiner Arbeit beginnen – Disharmonie inbegriffen. © AFP/Monteforte

Italiens Premier Mario Draghi hat die letzte Hürde im Parlament bewältigt und kann jetzt seinen Regierungskurs aufnehmen. Der 73-jährige Ökonom gewann am Donnerstagabend die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 535 Ja-Stimmen und 56 Gegenstimmen. Fünf Abgeordneten enthielten sich der Stimme.

Da er bereits am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat bewältigt hatte, konnte Draghi am Freitag mit seiner Arbeit beginnen.

Probleme, schon bevor es richtig losgeht

Die Fünf-Sterne-Bewegung, Italiens stärkste Regierungspartei, war bei der Vertrauensabstimmung, wie bereits im Senat, gespalten. 16 Abgeordnete der „Cinque Stelle“ trotzten den Parteianweisungen und stimmten gegen die Regierung Draghi, vier Mandatare enthielten sich der Stimme, weitere 12 beteiligten sich nicht an der Abstimmung. Auch sie könnten wie bereits ihre 15 Kollegen im Senat aus der Gruppierung ausgewiesen werden.

„Wir übernehmen Regierungsverantwortung im Interesse der Italiener. Die Parlamentarier, die der Regierung das Vertrauen verweigert haben, werden ausgeschlossen“, sagte der Interimschef der Fünf Sterne, Vito Crimi.

Giorgia Meloni, Chefin der oppositionellen Rechtspartei „Fratelli d’Italia“, beklagte „nordkoreanische Verhältnisse“ nach dem Regierungsantritt von Draghi.

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