Droht eine neue Migrationswelle von Libyen nach Italien?

Italien beobachtet mit zunehmender Sorge die Entwicklungen in Libyen. Angesichts des eskalierenden Konflikts im nordafrikanischen Krisenland könnten bis zu 6.000 Migranten versuchen, von Libyen nach Italien zu gelangen. Bei Kämpfen um die libysche Hauptstadt Tripolis kamen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bisher mindestens 121 Menschen ums Leben.

561 Menschen seien seit Beginn der Gefechte am 4. April verletzt worden, teilte die WHO am Sonntag mit. Die Organisation kündigte an, medizinische Hilfe und weitere Mitarbeiter nach Tripolis zu entsenden. Sie verurteilte zugleich “wiederholte Angriffe” auf Helfer und Rettungswagen in der libyschen Hauptstadt.

Auch die Libyenmission der Vereinten Nationen (UNSMIL) warnte die Kriegsparteien vor Angriffen auf Zivilisten. Die Bombardierung von Schulen, Krankenhäusern und zivilen Gebieten sei unter internationalem Recht strengstens verboten, twitterte die Mission am Sonntag. Verstöße würden dokumentiert und an den UN-Sicherheitsrat und den Internationalen Strafgerichtshof weitergeleitet.

Die Informationen zu einer möglicherweise eintretenden neuen Migrationswelle nach Italien gehen aus einem Bericht des italienischen Geheimdienstes AISE hervor. Das Dossier liegt dem italienischen Premier Giuseppe Conte vor, berichtete die Mailänder Tageszeitung “Corriere della Sera” am Sonntag. Zur Flucht nach Italien bereit seien tausende Menschen, die sich derzeit in Libyens Internierungslagern befinden, darunter unzählige Frauen und Kinder. Die italienischen Geheimdienste warnten vor der Gefahr, dass mit einer neuen Migrationswelle aus Libyen auch islamistische Terroristen nach Italien gelangen könnten.

Die italienische Regierung führt derzeit Gespräche sowohl mit Vertretern der international anerkannten Regierung in Tripolis, als auch mit General Khalifa Haftar, der die begonnene Offensive auf die Hauptstadt fortsetzt. “Es besteht die konkrete Gefahr einer humanitären Krise in Libyen, die wir um jeden Preis abwenden wollen. Wir führen Gespräche mit allen Kräften in Libyen. Es ist wichtig, alles Erdenkliche für die Stabilisierung eines Landes zu unternehmen, das von entscheidender Bedeutung für Nordafrika, den Nahen Osten, den ganzen Mittelmeerraum, also auch für die EU ist”, so Premier Conte laut Medienangaben.

Der parteilose italienische Regierungschef trifft am Montag in Rom den katarischen Außenminister und Vizepremier Mohammed bin Abdulrahman al-Thani. Thema des bilateralen Treffens wird Libyen sein, verlautete aus Regierungskreisen in Rom. Thani macht Druck, damit Italien eine Schlüsselrolle bei Friedensgesprächen in Libyen übernimmt.

Der Militärführer Khalifa Haftar hatte am 4. April eine Offensive gegen Tripolis gestartet. Er will die UN-gestützte Regierung der nationalen Einheit aus Tripolis vertreiben, um auch den Westen Libyens zu kontrollieren. Die Krise, die seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi 2011 in Libyen herrscht, verschärft sich durch die bewaffneten Konflikte zunehmend.