Drohungen gegen Kanzler: Diversion

1000 Euro Geldbuße – 45 Jahre alter Poster zeigte sich einsichtig

Lady Justice

Ein 45-jähriger Oberösterreicher, der auf seiner Facebook-Seite dazu aufgerufen hatte, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) umzubringen, ist am Montag am Landesgericht Linz mit einer Diversion davongekommen.

Er muss bis Mitte April 1.000 Euro zahlen, dann bleibt er unbescholten. Der Arbeiter beteuerte, es tue ihm leid. Hintergrund seiner Wut sei gewesen, dass er mit den Corona-Maßnahmen nicht einverstanden gewesen sei.

Der Mann hatte sein Profilbild mit dem Schriftzug „Kill Kurz“ versehen und unter einem Eintrag eines Bekannten gepostet, der Kanzler solle „geschlachtet“ werden sowie dieser Äußerung noch mit acht Messer- bzw. Schwertsymbolen Nachdruck verliehen.

Die Staatsanwaltschaft legte ihm Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen zur Last. Strafdrohung: bis zu zwei Jahre Haft.

Der Mann sah letztlich ein, dass er seine Kritik sachlich hätte äußern sollen. Er habe bei den Postings „überhaupt nicht überlegt“, gestand er ein. „Hätte ich ein paar Mal durchgeschnauft und überlegt, wäre es sicher anders g’rennt.“ Seinen Facebook-Account habe er mittlerweile gelöscht.

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