Der US-Elektroautobauer Tesla, der in Grünheide bei Berlin ab 2021 rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen will, kann die Rodungen für sein geplantes Werk in Brandenburg fortsetzen.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies die Eilanträge von Umweltschützern gegen die Genehmigung der vorzeitigen Waldrodung ab. Der deutsche CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier wertete die Gerichtsentscheidung als „gutes Signal für Umweltschutz, Arbeitsplätze und Zukunftstechnologien“. Bereits am Freitagvormittag wurden die Rodungen fortgesetzt. Dagegen protestierten Aktivistinnen, die wie schon zu Wochenbeginn zwei Bäume besetzten.
Nach mehreren Stunden gelang es der Polizei die Frauen (19 und 22) von den Bäumen zu holen. Sie hatten in sechs bis acht Metern Höhe in Grünheide zwischen zwei Bäumen mehrere Seile gespannt. Die Sprengung von drei Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg, die auf dem Gelände entdeckt wurden, wurde nach drei- stündiger Verschiebung erfolgreich durchgezogen.
Die Richter begründeten die Entscheidung damit, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die vorzeitigen Baumaßnahmen zu Recht von den Behörden bejaht worden seien. Zudem habe die zuständige Behörde „den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfügte, um die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen zu können“. Der Beschluss kann nicht angefochten werden.
