Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Eigenartig

Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger haben es gut: Sie werden von ihren Genossinnen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und Birgit Gerstorfer nicht aufgefordert, ihre jeweilige politische Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden.

Was insofern eigenartig anmutend, als die SPÖ-Damen genau das sowohl von Bundeskanzler Sebastian Kurz als auch von LH Thomas Stelzer in Bezug auf die Blauen verlangen — weil ja die FPÖ so was von politisch unberührbar sei. Von der ÖVP einzufordern, was man im eigenen Haus nicht zustande bringt, haben die Grünen als „mittelmäßig glaubwürdig“ bezeichnet — was noch sehr behübschend klingt.

Tatsächlich legt die SPÖ in Sachen FPÖ nicht nur unterschiedliche Maßstäbe an, vielmehr können die Sozialisten auch nicht glaubhaft begründen, warum sie das tun. Das mag auch mit der eigenen Geschichte zu tun haben — immerhin ließ sich ausgerechnet SPÖ-Säulenheiliger Bruno Kreisky 1970 von FPÖ-Chef Friedrich Peter, einem Mann mit SS-Vergangenheit, sein erstes Minderheitenkabinett stützen.

„Tatsächlich legt die SPÖ in Sachen FPÖ unterschied- liche Maßstäbe an.“

Und als 1983 die rote Absolute weg war, holte man die FPÖ, der Kreisky das parlamentarische Überleben mit einer Wahlrechtsreform gesichert hatte, überhaupt erstmals in eine Bundesregierung.

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