Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Ein paar Lehren

Kommentar zur weiteren Regierungsarbeit.

Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg steht gleichsam programmatisch dafür, was die türkis-grüne Bundesregierung in ihrem „zweiten“ Leben zu tun hat: Arbeiten, arbeiten, arbeiten.

Nach dem innerkoalitionären Ritt auf der Rasierklinge sollte man sich darauf besinnen, das gemeinsame Regierungspogramm pragmatisch-zügig abzuarbeiten, möglichst ohne selbstkomponierte störende Begleitmusik. Für diese wird ohnehin die Opposition sorgen — siehe etwa die Ankündigung eines U-Ausschusses.

Aus Sicht der Regierungspartner hat der Crash zum einen gezeigt, dass die ÖVP mit Sebastian Kurz das Staatsganze vor das Einzelinteresse stellt, zum anderen, dass die Grünen bereit sind, mit hohem Einsatz zu pokern. Bloß: Letzteres wird ein zweites Mal nicht funktionieren.

Was wir auch gelernt haben: Die Beteuerungen der SPÖ, nicht mit der FPÖ zu koalieren, sind Schall und Rauch. Dass die Ärztin Pamela Rendi-Wagner dem Corona-Gottseibeiuns Herbert Kickl auf offener Bühne Avancen gemacht hat, signalisiert: Wenn es möglich ist, wird ein rot-blaues Bündnis auch geschmiedet.

Insgesamt hoffen wir, dass der Bundespräsident in absehbarer Zeit nicht schon wieder konstatieren muss, dass wieder etwas passiert sei.

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