Ein Viertel hält das EU-Parlament für unnötig

Rund ein Viertel aller Wahlberechtigten in Österreich hält das EU-Parlament für eine “unnötige Institution”. Das ergab eine von der Tageszeitung “Standard” in Auftrag gegebene Umfrage des Linzer Market-Instituts. Unter den FPÖ-Wählern sind sogar rund 40 Prozent dieser Meinung.

Das EU-Parlament in Straßburg ist demnach nur für jeden zweiten wichtig. 40 Prozent der knapp über 800 Befragten halten es für richtig, dass der Rat – die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer – wichtiger ist als das Europaparlament. Nur 27 Prozent halten Letzteres für wichtiger. Interessantes Detail: Vor allem Jungwähler sprechen sich für das Parlament aus, ältere Wähler sind eher auf der Seite der jeweiligen nationalen Regierungen.

Die Umfrage zeigt zudem deutlich, dass Anhänger unterschiedlicher Parteien unterschiedlich stark an die Möglichkeiten des EU-Parlaments glauben. Das stärkste Vertrauen in die Gestaltungsmöglichkeiten des Straßburger Parlaments haben SPÖ-Wähler (67 Prozent).

Demgegenüber stehen die politisch Unentschlossenen: Von ihnen glauben nur 30 Prozent, dass die EU-Wahl eine Mitbestimmung über Europas Zukunft ermöglicht, 27 Prozent glauben das explizit nicht, über 40 Prozent wollten dazu keine Angabe machen. “Ähnlich unterdurchschnittlich, wenn auch nicht ganz so ausgeprägt, ist das Vertrauen der FPÖ-Wähler in die Mitgestaltungsmöglichkeiten bei der EU-Wahl”, schreibt der “Standard” (Montagsausgabe). ÖVP-Wähler sind demnach etwa ähnlich aufgestellt wie der Durchschnitt der Bevölkerung.

18 Prozent der Befragten stimmten der Aussage “Die wirksamste Kritik an der EU ist, nicht an der Wahl zum Europäischen Parlament teilzunehmen” zu, 58 Prozent hielten diese für falsch. In Österreich lag die Wahlbeteiligung bei der vergangenen EU-Wahl 2014 rund 45 Prozent, EU-weit bei nur 43,5 Prozent.

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