Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein gemeinsames System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte Scholz am Montag an der Karls-Universität in Prag. Dies wäre kostengünstiger und effizienter als nationale Lösungen.
Generell plädierte Scholz für eine sehr viel stärkere Verteidigungszusammenarbeit, forderte ein voll funktionsfähiges EU-Hauptquartier und bot eine zentrale Rolle Deutschlands bei der Organisation der Luftverteidigung in Nord- und Osteuropa an. Die geplante EU-Eingreiftruppe müsse 2025 voll einsatzfähig sein. Er unterstütze zudem den französischen Vorschlag, eine „Koalition der Willigen“ für Auslandseinsätze zu bilden. Scholz forderte zugleich eine radikale Reform der Europäischen Union, dabei sollten Mehrheitsentscheidungen in der Außen- und Steuerpolitik möglich werden. Auch benötige die EU künftig eine Neuordnung im Parlament und eine Reform der Schuldenregeln. Die Abkehr vom Prinzip der Einstimmigkeit sei wichtig: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine EU, die liefert“, sagte der deutsche Kanzler. Die Vorschläge dürften bei kleineren EU-Staaten auf Widerstand stoßen, diese würden etwa im EU-Parlament deutlich an Gewicht verlieren.
