Einwendung gegen UVP-Bescheid könnte S10-Weiterbau verzögern

Klimaministerium prüft jetzt binnen drei Monaten die Zulässigkeit – Ob Bau der Umfahrung Rainbach wie geplant 2023 starten kann, ist fraglich

Neue Hürde für den Weiterbau der Mühlviertler Schnellstraße S10 bis zur Staatsgrenze nach Wullowitz.

Nachdem Ministerin Leonore Gewessler vor gut einem Monaten grünes Licht für das Projekt der Asfinag gegeben hatte, ist nun gegen den UVP-Bescheid für die Umfahrung Rainbach als erstem Teilstück eine Einwendung bei der zuständigen Behörde im Ministerium eingelangt.

Zulässigkeit wird geprüft

Von wem diese stammt, wollte man in der Pressestelle auf VOLKSBLATT-Anfrage mit Verweis auf die rechtlichen Vorgaben nichts sagen. Die Eingabe werde nun im Ministerium binnen drei Monaten geprüft, ob sie substanziell und damit zulässig sei. Sollte dies nicht der Fall sein, werde ein sogenannter Beschwerdevorentscheid erlassen, womit der UVP-Bescheid Rechtskraft erlangen würde.

Andernfalls müsste sich laut Ministerium das Bundesverwaltungsgericht mit dem Fall befassen, was den von der Asfinag ins Auge gefassten Baubeginn im Jahr 2023 für das 7,4 km lange Straßenstück verzögern würde. Dies wäre ein harter Schlag für die vom Verkehr geplagten Rainbacher, deren Belastungsgrenze bereits erreicht ist.

Bürgermeister enttäuscht

„Wenngleich ich einen Einspruch zum UVP-Bescheid erwartet habe, bin ich dennoch enttäuscht. Der Egoismus einzelner wird über die Fakten und das Interesse vieler gestellt“, so die Reaktion von Bürgermeister Günter Lorenz im Gespräch mit dem VOLKSBLATT.

Es werde Projektgegnern generell zu leicht gemacht, mit immer denselben Einsprüchen Projekte zu verzögern oder gar zu stoppen. Sämtliche Einwände gegen die Umfahrung wurden laut dem Rainbacher Ortschef bereits bearbeitet und berücksichtigt. Lorenz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich auch die Bürgerbewegung für Rainbach mit dem Projekt und den Verbesserungen, die im Zuge der Evaluierung eingearbeitet wurden, zufrieden gab.

Von Heinz Wernitznig

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