Eigentlich hätten am Freitagabend fast 1000 Delegierte und etliche zusätzliche Gäste das Linzer Design Center bevölkern sollen — doch um den 41. Landesparteitag der ÖVP Oberösterreich statutengemäß über die Bühne zu bringen, versammelten sich rund 70 Menschen im Kongresszentrum.
Die Durchführung des Parteitages als Online-Veranstaltung war der Corona-Pandemie geschuldet — die Stelzer in seiner Rede insofern ansprach, als er „Zusammenhalt für Oberösterreich“ einmahnte, zumal die Corona-Zeit und die damit verbundenen Maßnahmen Risse in der Gesellschaft hinterlassen hätten. Diese „müssen wir kitten, wir müssen, wollen und werden die Leute wieder zusammenführen“, darum, so der Landeshauptmann, werde er sich „ganz besonders kümmern“. Er werde weiterhin „auf alle zugehen und die Hand ausstrecken“, denn „für ein Auseinanderdividieren oder für kleinteilige Streitereien“ habe kein Mensch mehr Verständnis.
Stelzer sieht zudem im Anspruch, Oberösterreich zum „Land der Möglichkeiten“ zu machen, auch eine Förderung des Zusammenhalts. Zwar bewege sich die Gesellschaft „in Teilen und Gruppen in verschiedenen Geschwindigkeiten“, und Gott sei Dank sei die Gesellschaft auch „eine vielfältige und vielschichtige“.
Aber, das betonte er nachdrücklich: „Wir wollen niemanden zurücklassen, alle mitnehmen und einbinden“. Denn gerade ein „modernes, innovatives Land wie Oberösterreich“ werde daran gemessen, „wie wir jenen zur Seite stehen, die nicht überall mit dem Tempo mithalten können“. Oberösterreich wolle ein starker Standort sein, aber „auch ein Ort des Miteinanders und des Zusammenlebens. Beides ist unser Auftrag, beides ist unser Ziel“.
Dass auch das mit Entschlossenheit erfolgt, versteht sich gemäß dem Parteitagsmotto „Entschlossen. Für Oberösterreich“ von selbst. Um nach vorne zu kommen und vorne zu bleiben, brauche Oberösterreich Entschlossenheit. Und Stelzer brachte seinen Anspruch für die Arbeit fürs Land so auf den Punkt: „Arbeiten wir gemeinsam und entschlossen. Entschlossen für ein faszinierendes und sicheres Land der Möglichkeiten.“
Mit dem Oberösterreich-Plan das Land stärker machen
Als zentrales Element dafür strich Stelzer den Oberösterreich-Plan hervor: Mit ihm werde man „stark aus der Krise herauskommen“ und er sei die „Grundlage dafür, Oberösterreich stärker zu machen, damit wir hier in unserem Land gut und sicher leben können“.
Was diese Sicherheit betrifft, mahnte der Landeshauptmann die Stärkung von Bundesheer und Polizei sowie „ein wehrhaftes Europa zur Gewährleistung von Sicherheit und Frieden“ ein. Ein „geeintes, starkes Europa“ müsse sich „schützen und im Notfall auch wehren können“. Das gelte auch „für ein neutrales Österreich, das wir sind und bleiben. Neutralität muss geschützt und gesichert werden“. Eindringlich appellierte Stelzer, den Frieden in Europa mit wirkungsvollen Maßnahmen zu erzwingen: „Das Töten und das Sterben müssen aufhören“, sagte er mit Blickwinkel auf den „schrecklichen Krieg Russlands gegen die Ukraine“. Unter Verweis auf die durch den Ukraine-Krieg sichtbar gewordene Abhängigkeit etwa bei Öl und Gas vom Ausland hielt der Landeshauptmann weiters fest: „Wir müssen bei allen Vorteilen und Chancen, die eine global vernetzte Wirtschaft bietet, wieder mehr darauf achten, nicht in gefährliche und ungesunde Abhängigkeiten zu kommen.“
„Nicht über Erschwernisse den Kopf zerbrechen“
In diesem Sinne, aber auch um dem Anspruch gerecht zu werden, Oberösterreich zur saubersten Industrieregion Europas zu entwickeln, drängte Stelzer auf den beschleunigten Ausbau der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen. Auch darauf arbeite man mit dem Oberösterreich-Plan hin — wobei Stelzer eine deutliche Verfahrensbeschleunigung beim Ausbau der Energie aus Wasser- und Sonnenkraft verlangt. Er rufe „alle auf, sich nicht über weitere Beschränkungen, Erschwernisse oder Abgaben den Kopf zu zerbrechen, sondern endlich dafür zu sorgen, dass wir die Projekte auch rasch umsetzen können“. Das gelte auch für Bundesgesetze. Vom Bund verlangt der Landeshauptmann überdies Unterstützung im Bereich der Nutzung des Wasserstoffes, „um aus der Forschung mehr und mehr in Anwendung und Serie zu kommen“.
