Erhöhung von Arbeitslosengeld für Anschober “Lösungsoption”

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) kann sich eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes vorstellen. “Ich bin da absolut gesprächsbereit”, sagte er am Samstag im ORF-“Morgenjournal”. Man brauche dafür allerdings Mehrheiten in der Koalition mit der ÖVP. “Wir werden das als eine von mehreren Lösungsoptionen miteinander bearbeiten”, so Anschober.

“Ich gehe davon aus, dass wir da in den nächsten vier, fünf Wochen zu einer Lösung kommen, mit einem Handlungsvorschlag für jene Menschen, die in Arbeitslosigkeit sind, damit deren Lebenssituation verbessert wird”, sagte der Sozialminister. Zuletzt hatte sich schon Grünen-Sozialsprecher Markus Koza angesichts der Corona-Krise für die Erhöhung ausgesprochen. Bisher kam diese Forderung vor allem aus der SPÖ. Sie verlangt seit langem, die Nettoersatzrate von derzeit 55 auf 70 Prozent zu erhöhen.

Die SPÖ ortet auch schon Bewegung bei der Volkspartei. ÖVP-Arbeitsministerin Aschbacher sei dabei von einer “einzementiert, dogmatischen Position” abzurücken. Das habe er bei einem Telefonat mit der Volkspartei-Politikerin bemerkt, sagte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser.

Der Effekt einer Erhöhung der Nettoersatzrate von 55 auf 70 Prozent sei “volkswirtschaftlich und betriebswirtschaftlich sinnvoll”. Und: “Die Rate von 55 Prozent deckt oft nicht einmal die Grundkosten der Betroffenen.” Auch Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bekräftigte den Ruf nach einer Erhöhung einmal mehr.

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