Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Es bleibt spannend

Ungeachtet des ÖVP-Triumphes bleibt unter Strich ein gesamteuropäisches Minus für Europas Christdemokraten. Dass es die Sozialdemokraten insgesamt noch ärger erwischt hat und die Rechtspopulisten vielleicht weniger stark sind, als befürchtet, ist ein schwacher Trost.

Fix ist: Nach dieser Wahl wird es noch schwieriger, in der EU gemeinsame Nenner zu finden, die nicht zu klein sind, um Trump, Putin und Xi Paroli bieten zu können.
Das wird sich schon im Tauziehen um die Brüsseler Spitzenpositionen zeigen. Manfred Weber erhebt zwar den Anspruch auf die Juncker-Nachfolge.

Doch: So g’maht wie 2014 ist die Wies’n für den Wahlsieger dieses Mal nicht. Damals hatten Christ- und Sozialdemokraten vereinbart, dass der Sieger Kommissionschef wird.

Deren gemeinsame Mehrheit ist aber dahin, was einen lachenden Dritten ins Spiel bringen könnte. Beim EU-Gipfel morgen wird es wohl erste Versuche geben, die Rolle des EU-Parlamentes bei der Besetzung des Brüsseler Chefpostens zu schmälern.

„So g’maht wie 2014 ist die Wies’n für den Wahlsieger dieses Mal nicht.“

Dieses kann allerdings auf eine gestiegene Wahlbeteiligung verweisen. Ob das Parlament das in die Waagschale werfen kann, hängt vor allem davon ab, ob es selbst der Versuchung des Mauschelns und Taktierens widersteht und sich hinter den Wahlsieger von gestern stellt.

Wie ist Ihre Meinung?