Im Nationalrat wurde am Freitag die Einführung eines verpflichtenden Ethikunterrichts für jene Schüler beschlossen, die nicht am Religionsunterricht teilnehmen. Dafür stimmten ÖVP, FPÖ und Grüne, wobei letztere hofften, dass dies nur der erste Schritt zu einem Ethikunterricht für alle sei.
Ethikunterricht wird es ab der neunten Schulstufe geben (ausgenommen sind Berufsschulen und Polytechnische Schulen), los geht es ab dem Schuljahr 2021/22.
Begonnen wird zunächst mit den neunten Schulstufen, im Jahr darauf folgen die neunten und zehnten usw. Der Endausbau wird dann 2025/26 erreicht sein. Das Ausmaß des Un-terrichts wird zwei Stunden pro Woche betragen.
Für die ÖVP verteidigte Rudolf Taschner, dass die verpflichtende Ethik nur für vom Religionsunterricht abgemeldete Schüler bzw. für jene ohne religiöses Bekenntnis eingeführt wird. Es gehe darum, Religionsunterricht weiter an den Schulen zu haben, und nicht in Hinterhöfen.
Er verwies auf fundamentalistische Tendenzen mancher Religionen und zeigte sich von der Überlegenheit des österreichischen Modells gegenüber dem Laizismus etwa in Frankreich überzeugt. Bildungsminister Heinz Faßmann unterstrich, dass er die gewählte Vorgangsweise für vernünftig halte. In Zukunft sei der Ethikunterricht nicht isoliert sondern würde mit dem Religionsunterricht interagieren, wozu sich auch die Religionsvertreter bekennen würden.
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„Ethik für alle wollen wir auch“, sagte die Grüne Sibylle Hamann. Mit diesem Gesetz sei eine Tür geöffnet worden. Religions- und Ethikunterricht werde gleichzeitig stattfinden, übergreifende Projekte seien möglich.
SPÖ und Neos zeigten sich höchst unzufrieden. „Ethik wird zur Strafe für jene, die sich vom Religionsunterricht abmelden oder atheistisch sind“, kritisierte die Wiener SPÖ-Mandatarin Nurten Yilmaz, die sich schon ganz auf Linie der neuen Koalition in der Bundeshauptstadt zeigte. „Die Neos als die wirklich bürgerliche Partei wissen, dass Bildung zentral ist.“
80 Prozent Kostenersatz
Eher seltene Einstimmigkeit herrschte im Nationalrat am Freitag aber, als das COVID-19-Schulstornofonds-Gesetz beschlossen wurde. Durch diese Novelle wird gewährleistet, dass den Familien bis zu 80 Prozent der Kosten für Schulveranstaltungen, die aufgrund der Pandemie kurzfristig abgesagt wurden, erstattet werden.
