Meinung

von Markus Ebert

Etwas Neues

Selbst wenn man sich nicht unbedingt in Superlativen ergehen will, darf der 7. Jänner 2020 als politisch historischer Tag bezeichnet werden.

Ein grün-stämmiger österreichischer Bundespräsident kann erstmals grüne Mitglieder einer Bundesregierung angeloben. Sollten ein paar Delegierte beim Bundeskongress der Grünen noch eine Entscheidungshilfe pro Koalition gebraucht haben, Alexander Van der Bellen wäre jedenfalls eine gewesen.

Der Mann in der Hofburg hat nämlich gezeigt, dass auch Grüne den Zug zum Tor — sprich zum bundespolitischen Mitreden — haben dürfen.

Dass der Eintritt in eine Bundesregierung ausgerechnet mit der lang als verzopft-konservativ geltenden ÖVP möglich ist, muss nicht überraschen — immerhin stammt die ökosoziale Marktwirtschaft von schwarzen Vor- und Weitdenkern.

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Frustrieren muss indes die türkis-grüne Koalition die SPÖ: Der aus roter Sicht logische, aber arithmetisch bisher ausgeschlossene Koalitionspartner hat für sich eine neue Option gefunden, und zwar ganz offensichtlich aus Überzeugung, wie das Abstimmungsergebnis beim Bundeskongress nahelegt.

Den ideologischen roten Besitzstandswahrern und den blauen Miesepetern kann die Koalition nun zeigen: Es gibt am Beginn eines neuen Jahrzehnts auch politisch etwas Neues.

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