EU-Botschafter setzen Beratungen über Ende von Einreisestopp fort

Die Botschafter der EU-Länder setzen am späten Freitagnachmittag ihre Beratungen über die Aufhebung des im Zuge der Coronakrise verhängten Einreiseverbots aus Drittländern fort. Es zeichnet sich ab, dass es nur für Länder ab Juli Lockerungen geben wird, die eine ähnliche Infektionsrate wie die Mitglieder der Europäischen Union aufweisen, verlautete aus informierten Kreisen in Brüssel.

Durchschnittlich wurden vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) innerhalb der EU in den vergangenen zwei Wochen 16 Fälle pro 100.000 Einwohner festgestellt. Laut ECDC-Daten, die den EU-Botschaftern Anfang der Woche vorlagen, sind die USA mit einem Wert von 87 daher weit davon entfernt, infrage zu kommen.

Brasilien wäre mit 160,7 Fällen und Russland mit fast 100 Fällen pro 100.000 Einwohnern ebenfalls ausgeschlossen. China hingegen, das Land, aus dem das Coronavirus vermutlich stammt, weist bei dieser Berechnungsmethode aufgrund seiner hohen Einwohnerzahl keine Fälle mehr auf. Weit unter dem EU-Schnitt liegt auch Japan mit einem Wert von 0,5.

Die Mehrheit der EU-Länder – darunter Österreich – vertrete einen eher vorsichtigen Ansatz, hieß es am Freitag in der EU-Metropole. Sie ziehen neben der epidemiologischen Situation als weitere Kriterien bei der Beurteilung der verschiedenen Drittstaaten auch die von den Regierungen gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie und die Verlässlichkeit der Daten heran. Zudem spielt es eine Rolle, ob die Fallzahlen in einem Land steigen, stabil bleiben oder sinken, was sich besonders auf Länder mit ähnlichen Werten wie die EU auswirken wird.

Die Fallzahl der Türkei wird zum Beispiel laut ECDC-Daten von Donnerstag mit 17,8 beziffert, ist jedoch im Steigen begriffen. In Kanada gibt es demnach 17,1 Fälle pro 100.000 Einwohner und einen rückläufigen Trend, in Indien sind es gleichbleibend zehn.

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Der kroatische Ratsvorsitz strebt laut informierten Kreisen in Brüssel eine Einigung auf eine Liste von bis zu 30 Staaten am Freitag an. Ein Vorschlag Kroatiens beinhaltet 25 Länder ohne Mikrostaaten. Ob das Ziel erreicht wird, gilt als nicht gesichert. Spätestens bis 1. Juli müssten die Empfehlungen des Rates vorliegen, um den EU-Ländern ein koordiniertes Vorgehen auf Basis von wissenschaftlichen Kriterien zu ermöglichen.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Dann soll er nach und nach gelockert werden. Die EU-Kommission pocht dabei auf Gegenseitigkeit – die Länder sollen also auch die Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.

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