Seit mehr als einem Monat stehen den 19 Euro-Ländern bis zu 240 Mrd. Euro an Krediten des Euro-Rettungsfonds (European Stability Mechanism, ESM) in Luxemburg als Hilfe auf dem Weg aus der Coronakrise zur Verfügung. Bisher hat jedoch noch kein Mitglied der Eurozone einen Kreditantrag gestellt, wie am Freitag aus informierten Kreisen verlautete.
Das Instrument mit dem Namen „Pandemic Crisis Support“, ein Teil des dreigliedrigen EU-Corona-Hilfspakets in Höhe von bis zu 540 Mrd. Euro, ist demnach seit dem 15. Mai 2020 operativ. Laut Einschätzung der EU-Kommission in Brüssel käme jedes Mitglied der Eurozone für eine Kreditlinie im Rahmen der Initiative infrage. Eine Antrag ist bis Ende Dezember 2022 möglich.
Laut dem ESM-Finanzvorstand Kalin Anev Janse ist das Angebot für elf Euroländer attraktiv. Österreich ist nicht darunter, wie aus einem Blogbeitrag von Anev Janse hervorgeht.
Die EU-Länder hatten sich im April auf das dreigliedrige Corona-Hilfspaket geeinigt, das ab 1. Juni zur Verfügung stehen sollte. Neben den 240 Mrd. Euro aus dem Euro-Rettungsschirm ESM umfasst das Paket 200 Mrd. Euro an Krediten der Europäische Investitionsbank (EIB) und 100 Mrd. Euro für das Kurzarbeitsprogramm SURE der EU-Kommission.
Eine Sprecherin der EU-Behörde in Brüssel teilte auf APA-Anfrage am Freitag mit, dass die Errichtung von SURE bereits im EU-Rat beschlossen worden sei. Den EU-Ländern würde finanzielle Unterstützung für Kurzarbeitsprogramme zur Verfügung stehen, sobald alle Mitglieder Garantieverträge mit der Kommission abgeschlossen haben. Derzeit würden die im nationalen Gesetzesrahmen notwendigen politischen und rechtlichen Schritte gesetzt, hieß es. Über den Stand der Vergabe der EIB-Kredite konnten seitens der APA bisher noch keine Informationen in Erfahrung gebracht werden.
