EU drängt Türkei zur Rückkehr in die Istanbul-Konvention

Konvention soll Gewalt gegen Frauen verhindern und bekämpfen

Landesweit gingen am Wochenende in der Türkei Menschen gegen den Austritt aus der Istanbul-Konvention auf die Straße und forderten die Rücknahme dieser Entscheidung.
Landesweit gingen am Wochenende in der Türkei Menschen gegen den Austritt aus der Istanbul-Konvention auf die Straße und forderten die Rücknahme dieser Entscheidung. © AFP/Kilic

Die EU hat die Türkei aufgefordert, ihren Austritt aus der Istanbul-Konvention zu Frauenrechten rückgängig zu machen.

„Wir hoffen, dass die Türkei bald wieder gemeinsam mit der EU die Rechte von Frauen und Mädchen verteidigen wird, ein fundamentales Element der Menschenrechte, des Friedens, der Sicherheit und der Gleichberechtigung im 21. Jahrhundert“, erklärte Außenbeauftragter Josep Borrell. Auch der Europarat bedauerte den am Samstag verkündeten Rückzug.

Gewalt gegen Frauen „nicht hinnehmbar“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass Gewalt gegen Frauen „nicht hinnehmbar“ sei. „Frauen verdienen einen starken Rechtsrahmen, um sie zu schützen. Ich unterstütze die Istanbul-Konvention und rufe alle Unterzeichner auf, sie zu ratifizieren“, schrieb sie auf Twitter.

Die Istanbul-Konvention ist eine internationale Vereinbarung, die 2011 vom Europarat ausgearbeitet wurde. Sie sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, um Gewalt gegen Frauen zu verhüten und zu bekämpfen.

Der heutige türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan selbst hatte die Konvention in Istanbul unterschrieben, dem Ort der letzten Beratungen. Der Austritt der Türkei wurde in einem Dekret Erdogans verkündet.

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