EU-Gipfel einigt sich auf Fortgang der Euro-Reformen

Zum Schutz vor künftigen Finanzkrisen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs die Reform der Eurozone vorantreiben. Sowohl beim Ausbau des Euro-Rettungsschirms ESM als auch bei der Stärkung des europäischen Bankensystems sollten die Arbeiten weitergeführt werden, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel nach dem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel.

Die vergangene Finanzkrise hatte in Europa vor allem ab 2010 Millionen Jobs gekostet, Staaten kurz vor die Pleite und das gemeinsame Währungsgebiet kurz vors Auseinanderbrechen gebracht. Angesichts der zuletzt wieder schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung in Europa wollen die Länder für kommende Krisen besser gewappnet sein.

Der EU-Gipfel forderte die Finanzminister nun dazu auf, die Reform des ESM weiterzuführen. Der ESM, der den 19 Euro-Staaten gehört, gab in der Vergangenheit vor allem Milliardenkredite gegen Spar- und Reformauflagen an pleitebedrohte Staaten aus. Er soll künftig bei Bankenpleiten eine stärkere Rolle spielen. Zudem soll er nicht mehr nur in höchster Not, sondern schon bei ersten Anzeichen von Krisen besser tätig werden können. In Italien gab es zuletzt wegen innenpolitischer Querelen noch Vorbehalte gegen die ESM-Reform.

Bei den Arbeiten an der sogenannten Bankenunion blieb die Gipfel-Erklärung noch zurückhaltender. Dabei geht es vor allem darum, ein gemeinsames Sicherungssystem für Bankguthaben zu schaffen. Sparguthaben in Europa sind bisher auf nationaler Ebene mehr oder weniger gut abgesichert. Um in Krisen zu verhindern, dass Kunden in Panik ihre Guthaben abheben und die Situation dadurch verschärfen, soll ein gemeinsames Sicherungsnetz geschaffen werden.

Wie ist Ihre Meinung?