EU-Handelsminister beraten über Beziehungen zu USA

Die Handelsbeziehungen der Europäischen Union mit den USA stehen am kommenden Montag beim EU-Handelsrat in Brüssel im Zentrum. Des Weiteren werden sich die Minister mit der Reform der Welthandelsorganisation (WTO) befassen, verlautete am Mittwoch aus EU-Ratskreisen. Ob Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am EU-Handelsrat teilnehmen wird, ist bisher nicht absehbar.

“Die EU ist zu konstruktiven Gesprächen bereit”, hieß es in Bezug auf die USA. Zu den Themen der beiden Handelspartner gehört ein Freihandelsabkommen, dessen Verhandlung der Rat im April zugestimmt hatte. Das Zollabbau- und Konformitätsbewertungsabkommen betrifft Industrieprodukte, darunter auch Autos. Deren Importe aus der EU stufte die US-Regierung jüngst als Bedrohung der nationalen Sicherheit ein – was Brüssel dementiert – und drohte Sonderzölle an. Diese wurden von der US-Regierung für bis zu einem halben Jahr ausgesetzt. In dieser Zeit soll verhandelt werden.

Die Vorbereitung des Handels- und des Investitionsabkommens mit Vietnam, die Rumänien bis zum Ende der Ratspräsidentschaft am 30. Juni abschließen will, steht am kommenden Montag ebenfalls auf der Agenda. Durch das laut Ratskreisen “ehrgeizigste Freihandelsabkommen aller Zeiten mit einem Entwicklungsland” sollen nahezu alle Einfuhrzölle auf Waren zwischen der EU und Vietnam wegfallen.

Darüber hinaus wird die Kommission den Rat über den Stand der bilaterale Verhandlungen der EU informieren. Dazu zählen Freihandelsabkommen der Union mit der südamerikanischen Staatengruppe Mercosur, Australien, Neuseeland und Indonesien, sowie ein Assoziierungsabkommen mit Chile.

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