EU-Initiative ohne Österreich

15 EU-Staaten wollen rund 40.000 afghanische Flüchtlinge aufnehmen

Angesichts der dramatischen Lage nach der Machtübernahme der Taliban wollen insgesamt 15 EU-Länder rund 40.000 besonders schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Österreich werde sich nicht daran beteiligen, hieß es am Freitag aus der EU-Vertretung Österreichs in Brüssel auf APA-Anfrage. Damit verfolgt der neue Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) den Kurs seines Vorgängers und jetzigen Bundeskanzlers Karl Nehammer, der sich stets gegen weitere Aufnahmen aussprach.

Einem Brief der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zufolge gibt es ganz konkret 38.146 Zusagen – die meisten davon, rund 25.000 Flüchtlinge, will Deutschland aufnehmen, berichtete die dpa.

Überproportional großer Beitrag aus Österreich

Im EU-Vergleich leiste Österreich bereits aktuell einen überproportional großen Beitrag, „eine Teilnahme am Resettlement ist in Anbetracht dieser Ausgangslage ausgeschlossen“, so Karner. Mit Stand 31. Oktober hat Österreich in diesem Kalenderjahr über 28.000 Menschen einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt, davon 5300 aus Afghanistan, wobei es sich laut Innenministerium dabei vorwiegend um Männer handelt.

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