EU-Kommission will neue Grundlage in Verhältnis der EU zur NATO

Gemeinsame Erklärung geplant – „Erasmus“ für Jugendliche ohne Job

„Wir müssen alles tun, um die reale Gefahr einer großen Hungersnot und humanitären Katastrophe abzuwenden“, erklärte Ursula von der Leyen zur EU-Hilfe für Afghanistan.
„Wir müssen alles tun, um die reale Gefahr einer großen Hungersnot und humanitären Katastrophe abzuwenden“, erklärte Ursula von der Leyen zur EU-Hilfe für Afghanistan. © AFP/Herman

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europa in enger Zusammenarbeit mit der NATO militärisch stärken.

Dazu bereite die Kommission eine gemeinsame Erklärung mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis – mit den USA als führender Macht – vor, sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Zusätzliche 100 Mio. Euro für Afghanistan

Für Afghanistan sollen zusätzliche 100 Mio. Euro zur Unterstützung von Notleidenden zur Verfügung gestellt werden. Weiters werde die EU ihren Beitrag zum globalen Naturschutz verdoppeln. Die EU will 200 Mio. weitere Corona-Impfdosen für ärmere Länder spenden.

Erfolgreiche Bewältigung der Corona-Pandemie

Die Kommissionschefin würdigte die Bewältigung der Corona-Pandemie in der EU als Erfolg – zugleich rief sie zu weiteren Anstrengungen auf. Hoffnungen setzt von der Leyen in den Corona-Wiederaufbaufonds. „Mit NextGenerationEU investieren wir jetzt sowohl in die kurzfristige Erholung als auch in langfristigen Wohlstand.“ Zudem will die EU-Kommission ein neues Austauschprogramm für junge Menschen auflegen, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben.

Inspiration der jungen Menschen in Europa

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union sprach von der Leyen auch von einer großen Hoffnung, nämlich der Inspiration der jungen Menschen in Europa. Dazu sagte Christoph Leitl, Präsident der europäischen Wirtschaftskammer, dass „das Europäische Jugendforum Neumart EYFON diesen Weg gehe, es bringe junge Leute zusammen und vermittle die angesprochene Inspiration. Wir fühlen uns bestätigt und motiviert.“

ÖVP-Delegationsleiterin Angelika Winzig meinte zur Rede von der Leyens: „In meiner Rolle als Mitglied des Haushaltsausschusses kann ich nur die Worte der Kommissionspräsidentin unterstreichen – der Europäische Haushalt ist in Zahlen gegossene Zukunft, der geschützt werden muss“.

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