Schallenberg: „EU muss Türkei-Politik mit starker Kante und klarer Sprache führen!“

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg erneuert Forderung nach Abbruch der Beitrittsverhandlungen: „Kein verlässlicher Partner!“

Erstmals nach der Corona-bedingten Verlagerung der Sitzungstätigkeit in das Internet sind die Außenminister der 27 EU-Staaten am Montag wieder persönlich in Brüssel zusammengetroffen.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand das Verhältnis zur Türkei — angefacht durch die jüngste Entscheidung des türkischen Machthabers Recep Tayyip Erdogan, die altehrwürdige Hagia Sophia künftig nicht mehr als Museum zu nutzen, sondern als Moschee.

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg bezeichnete diesen Schritt am Montag in Brüssel als „jüngstes Glied einer Kette von Provokationen“.

Entsprechend müsse die Union jetzt entschieden gegenüber der Türkei auftreten: „Es braucht eine Politik der starken Kante und der klaren Sprache!“ Darunter versteht Schallenberg insbesondere den offiziellen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Immerhin habe das Land am Bosporus zuletzt in den Fällen Syrien, Libyen und Migration wiederholt den Eindruck bestätigt „dass die Türkei einfach kein verlässlicher Partner Europas ist.“ Ein weiterer Konfliktpunkt sind derzeit die von der EU als „illegal“ eingestuften türkischen Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten Zyperns und Griechenlands.

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