EU-Parlament segnete COVID-Zertifikat ab

Die Einführung des EU-weiten Zertifikats („Grüner Pass“) zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen befindet sich auf den letzten Metern. Am Dienstag billigten die EU-Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit die entsprechenden Gesetzesentwürfe, wie am Mittwoch bekannt wurde. Damit braucht es nur noch die formelle Zustimmung der EU-Staaten, bevor die Regelung rechtzeitig zur Urlaubsaison ab 1. Juli für zwölf Monate gelten kann.

Das kostenlose COVID-Zertifikat soll mittels QR-Code Aufschluss darüber geben, welchen Impfstoff der Inhaber beziehungsweise die Inhaberin erhalten hat und ob es eine oder bereits zwei Dosen sind. Zudem sollen auch Informationen zu frischen Tests und durchgestandenen Corona-Infektionen hinterlegt werden. Der Nachweis wird auf Papier oder digital ausgestellt.

Damit soll das Reisen innerhalb Europas wieder deutlich einfacher werden. Mitgliedsstaaten können für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete dann nur bei entsprechender Infektionslage weitere Beschränkungen wie eine Quarantäne einführen. Kostenlose Testmöglichkeiten in allen EU-Staaten, wie es das EU-Parlament forderte, werden zwar nicht verpflichtend sein. Die EU-Kommission sagte aber 100 Millionen Euro für die Finanzierung von Tests zu.

„Ich bin froh, dass einer sicheren Sommersaison nichts im Wege steht. Die Freizeit- und Tourismusbranche in Österreich hat sich mit spezifischen Corona-Sicherheitskonzepten darauf vorbereitet. Außerdem stellt Österreich als eines der wenigsten Länder, kostenlose Tests in Teststraßen und Selbsttests vor Ort auch Gästen aus dem Ausland zur Verfügung“, teilte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) der APA mit.

Die österreichischen Grünen enthielten sich der Abstimmung im EU-Parlament. Die Grünen-Abgeordnete Sarah Wiener sagte zur Begründung, es sei unsicher, ob das Virus noch von Geimpften und Genesenen übertragen werden könne. Gegen das Zertifikat votierten die Freiheitlichen. Neben dem generellen gefährlichen Vorstoß hin zu einer Zweiklassengesellschaft, die aus Geimpften und Nichtgeimpften besteht, müsse man schon ernsthaft die Sinnhaftigkeit des Zertifikats in Frage stellen, hieß es seitens der FPÖ im EU-Parlament. Die Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS unterstützten hingegen den europäischen „Grünen Pass“.

Das EU-Parlament und die EU-Staaten hatten sich bereits Mitte Mai auf das COVID-Zertifikat geeinigt. Danach müssen formell das EU-Parlament und die EU-Staaten noch zustimmen.

Neun EU-Staaten, die bereits die technischen und rechtlichen Voraussetzungen auf nationaler Ebene erfüllen, stellen unterdessen ihre COVID-Zertifikate bereits aus. Österreich hatte erst Mitte Mai erfolgreich die technische Pilotphase auf EU-Ebene bestanden. Der hierzulande für den 4. Juni geplante „Grüne Pass“ verspätet sich jedoch um mindestens eine Woche. Die Verzögerung begründete das Gesundheitsministerium in Wien mit Detailabstimmungen auf technischer Ebene.

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