EU plant nach der Krise „riesige Investitionen“

Finanzierung soll über Staatshaftungen gelingen

Um die darnieder liegende europäische Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, plant die EU Investitionen in Billionenhöhe: Das haben gestern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel bekannt gegeben.

Die Details sollen mit den 27 Regierungschefs beim Videogipfel in der kommenden Woche besprochen werden.

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Von der Leyen sagte dazu gestern nur, es solle Geld aus dem EU-Budget mit staatlichen Garantien hinterlegt werden und daraus ein großes Investitionspaket entstehen.

Bislang hätten EU und Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Corona-Krise bereits drei Billionen Euro aufgebracht, doch es müsse mehr getan werden, unterstrich der Ratspräsident. Damit geistern neuerlich EU-Bonds durch die Diskussion, für die alle Staaten gemeinsam haften müssten — was insbesondere Österreich und Deutschland vehement ablehnen.

Von der Leyen legte gestern auch einen Ablaufplan für eine koordinierte Auferweckung der EU-Wirtschaften vor. Darin schlägt die EU den Staaten drei zu beachtende Prinzipien vor: Erstens den Beginn der Öffnung in kleineren Siedlungsgebieten und dann eine sukzessive Erweiterung, zweitens die enge Abstimmung mit den EU-Partnern und drittens große Testumfänge.

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