EU-Ratsvorsitz will Einigung zu Grünem Pass im Mai

Der portugiesische EU-Ratsvorsitz drängt auf eine rasche Einigung in Sachen Grüner Pass. Er hoffe, noch im Mai „eine endgültige Einigung mit dem Europäischen Parlament“ erzielen zu können, sagte der portugiesische Premier Antonio Costa am Mittwoch im Ausschuss der Regionen der EU. Dieses Datum sei „entscheidend, damit der Tourismus im Sommer wieder eine Quelle zur Wiederbelebung der Wirtschaft sein kann“, betonte Costa nach Angaben der portugiesischen Nachrichtenagentur Lusa.

Costa kündigte an, dass die nächsten Verhandlungen im Rahmen des Trilogs (Mitgliedsstaaten, Europaparlament und EU-Kommission) am Dienstag nächster Woche stattfinden werde. „Sie können sich vorstellen, dass das für uns eine Priorität ist angesichts der Bedeutung des Tourismus für ein Land wie Portugal“. Außerdem gehe es darum, mit einer Einigung rasch sicherzustellen, dass die Bürger ihr Grundrecht auf Bewegungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union zurückerhalten.

Nach den Vorstellungen der EU-Kommission soll das Zertifikat zur Bescheinigung eines negativen Tests, einer überstandenen Corona-Erkrankung oder einer Impfung Anfang Juni in Kraft treten. Österreich ist diesbezüglich skeptisch und will mit einer eigenen Lösung vorpreschen. „Wir können nicht auf die EU warten“, meinte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag mit Blick auf die angebliche Absicht der Union, den Impfpass „erst im Sommer“ umsetzen werde. Außerdem werde dieser am Anfang ein „Fleckerlteppich und Wildwuchs“ sein.

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