EU rechnet mit Mays Scheitern

Brüssel grübelt, wie es nach Ablehnung des Brexit-Vertrages weitergeht

Theresa May kämpft im Unterhaus zunehmend aussichtslos für ihren Brexit-Vertrag.

Die EU stellt sich auf ein Scheitern der Brexit-Abstimmung im britischen Parlament ein. Dass Premierministerin Theresa May dann binnen drei Tagen einen Plan B vorlegen müsse, wird in Brüssel als Zeichen gewertet, dass in London keine Zustimmung zum Brexit-Vertrag mit der EU zu erwarten sei. Das weitere Vorgehen werde dann an Großbritannien liegen, heißt es in Brüssel.

Keine Neuverhandlung

Sollte London nach einer Ablehnung des Abkommens eine Verlängerung der Austrittsverhandlungen wünschen, wäre die EU nur unter Bedingungen dazu bereit, hieß es am Donnerstag in EU-Ratskreisen. Wenn die Briten den Vertrag EU aufmachen wollten, wäre dies „zu vergessen“. Sollte hingegen die Zeit genutzt werden, um ein zweites Referendum über den EU-Austritt oder die parlamentarischen Genehmigungsverfahren für den Austrittsvertrag vorzubereiten, wäre eine Verlängerung möglich.

Die in Artikel 50 des EU-Vertrags vorgesehene Zweijahresfrist für Verhandlungen kann nur einstimmig von allen EU-Staaten verlängert werden. Großbritannien hätte aber auch noch die Möglichkeit, das Austrittsgesuch einfach zurückzuziehen.

Dass die Abstimmung über den Brexit-Deal im britischen Parlament scheitert, darüber gibt es nach Ansicht der Politologin Melanie Sully keinen Zweifel. Entscheidend sei die Anzahl der Gegner. „Die Hauptfrage ist, ob es einen Sinn hat, das noch ein zweites Mal zur Abstimmung zu bringen. Wenn es eine große Niederlage gibt, dann schaut es wirklich düster aus“, so die Expertin zur APA.

Neuwahl vor Referendum

Oppositionsführer Jeremy Corbyn fordert eine Neuwahl, sollte das Parlament den Vertrag ablehnen. Diese habe Vorrang vor einem zweiten Referendum, sagte Labour-Chef Corbyn am Donnerstag. Labour werde gegen den Austrittsvertrag stimmen, kündigte er an. Sollte eine Parlamentswahl nicht sichergestellt werden, dann werde seine Partei alle Optionen auf den Tisch legen, auch die, sich für eine erneute Volksabstimmung einzusetzen.