EU-Telekommunikationsminister diskutieren Corona-Apps

Die Verwendung von Kontaktnachverfolgungs-Apps und elektronischen Kommunikationsdaten zur Bewältigung der Coronapandemie sind am Dienstagnachmittag Gegenstand einer Videokonferenz der EU-Telekommunikationsminister, darunter Elisabeth Köstinger (ÖVP). Die Diskussion über deren Einsatz ist in Österreich aufgrund der Äußerungen der Kanzler-Beraterin Antonella Mei-Pochtler erneut aufgekeimt.

Mei-Pochtler deutete gegenüber der „Financial Times“ (Online-Ausgabe) an, eine Contact-Tracing-App könnte in Zukunft beim Wiederankurbeln des Tourismus eine Schlüsselrolle spielen. „Das wird Teil der neuen Normalität sein. Jeder wird eine App haben“, sagte sie.

Die Regierung betont immer wieder, dass die Nutzung der „Stopp Corona“-App des Roten Kreuzes, die Kontakte aufzeichnet und somit nachverfolgbar macht, auch in Zukunft freiwillig sein werde. Die „Financial Times“ berichtete am Montag unter Berufung auf Mei-Pochtler allerdings, dass eine verpflichtende Contact-Tracing-App zumindest für Personen angedacht wird, die nach Österreich einreisen wollen.

Ministerien verweisen auf Freiwilligkeit bei Apps

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) selbst wollte sich zu den Aussagen einer seiner führenden Beraterinnen am Montag nicht äußern. „Das ist jetzt bei den Sozialpartnern kein Thema“, sagte Kurz, vor einem Treffen mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern darauf angesprochen. Im Telekommunikations- und Gesundheitsministerium verwies man jeweils auf die Freiwilligkeit.

Der gemeinsame Ansatz der EU-Länder sieht vor, dass die Anwendungen konform mit den europäischen Datenschutzregeln sind, anonym und freiwillig genutzt, und sobald kein Bedarf mehr besteht, deinstalliert werden. Basierend auf Bluetooth-Technologie solle es die App nicht möglich machen, den Standort einer Person nachzuverfolgen.

Derzeit sind die EU-Staaten hinsichtlich der Verwendung von Corona-Apps auf unterschiedlichem Stand. Manche EU-Mitgliedsländer nutzen oder arbeiten bereits an Software, andere treten dafür ein, dass eine Anwendung für alle EU-Länder zur Verfügung stehen soll, hieß es vergangene Woche seitens der kroatischen Ratspräsidentschaft.

Eine breitere Debatte plant der Ratsvorsitz am Dienstag auch über die Rolle des digitalen Sektors bei der Erholung nach der Coronakrise. Über Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für Investitionen in den Aufbau neuer digitaler Infrastrukturen mit sehr hoher Kapazität soll gesprochen werden.

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