EU-Video-Konferenz mit Ländern der östlichen Partnerschaft

Die Staats- und Regierungschefs der EU – darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – halten am Donnerstag per Video-Konferenz Beratungen mit ihren Kollegen aus sechs östlichen Partnerstaaten ab. Ziel ist es laut EU-Ratspräsident Charles Michel, die strategische Bedeutung der sogenannten östlichen Partnerschaft der EU zu bekräftigen.

Ihr gehören Armenien, Aserbaidschan, Moldau, Georgien, die Ukraine und Weißrussland an. Die EU will den Ländern bei den Beratungen auch Hilfe bei der Bewältigung der Coronakrise anbieten.

Die östliche Partnerschaft besteht seit 2009. Die EU will die früheren Sowjetrepubliken politisch und wirtschaftlich stabilisieren und an sich binden. Brüssel ermutigt die Länder dabei zu Reformen in Richtung Marktwirtschaft und unterstützt Fortschritte bei Demokratisierung und Menschenrechten. Die Video-Beratungen am Donnerstag dienen auch der Vorbereitung eines wirklichen Gipfels Anfang kommenden Jahres.

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