EuGH erklärt Abgas-Software in Dieselwagen für illegal

Fünf Jahre nach Beginn des VW-Diesel-Skandals hat der Europäische Gerichtshof eine umstrittene Software zur Schönung von Abgaswerten bei Zulassungstests für illegal erklärt. Das Urteil könnte die Rechte für Besitzer älterer Diesel-Wagen deutlich stärken. Konkret ging es um eine Software, die erkannte, ob ein Wagen für Zulassungstests im Labor geprüft wurde. Dann lief die sogenannte Abgasrückführung, die den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide verringert.

Im Normalbetrieb wurde die Abgasrückführung dann wieder gedrosselt. Der Effekt war mehr Motorleistung, aber auch mehr Stickoxid. Das Urteil dürfte für die Branche richtungsweisend sein.

Die zuständige EuGH-Gutachterin hatte in ihrem Gutachten zu dem Fall schon im Mai festgestellt, dass es sich bei dieser Software tatsächlich um eine nach EU-Regeln verbotene Abschalteinrichtung handelt. Der Hersteller, der in dem Verfahren nur mit „X“ bezeichnet wird, bestreitet dies. Die EU-Richter folgen ihren Gutachtern oft, aber nicht immer.

Im September 2015 war aufgeflogen, dass der deutsche Autobauer Volkswagen mit spezieller Software Abgaswerte bei Zulassungstests manipuliert hatte. Die Folge waren Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe und eine Klagewelle, die immer noch läuft.

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