Ex-NEOS-Fraktionsobmann in Linz lässt weitere Zukunft offen

Der ehemalige Linzer Fraktionsobmann der NEOS, Lorenz Potocnik, hat eine gute Woche nach seinem Parteiausschluss in einer Pressekonferenz am Dienstag in Linz mit den Vorwürfen gegen ihn aufgeräumt. Was die Zukunft bringe, wisse er nicht, so Potocnik.

Er werde sich zwei Wochen Auszeit nehmen und dann entscheiden. Ob der Weg in die Privatwirtschaft führe oder ob es eine Liste geben werde, stehe in den Sternen.

Er würde nie zu der Gemeinderatswahl im Herbst allein antreten, sondern nur „mit mutigen Weggefährtinnen und Weggefährten“. Sein Mandat im Linzer Gemeinderat werde er bis September ausüben, die vier Gemeinderatssitzungen bis dahin werde er wahrnehmen, betonte Potocnik.

Anlass für den Ausschluss war demnach der interne Prüfbericht zum Finanzgebaren der Linzer NEOS. Einige Sachverhalte darin seien „geeignet, das Ansehen der Partei zu schädigen“, so die Begründung des Bundesparteivorstands. Laut Potocnik blieb genau eine Rechnung von 36,99 Euro übrig, die sich nicht mehr zuordnen lasse. Auch sei er nicht als einziger für das Konto der Linzer NEOS-Fraktion zeichnungsberechtigt gewesen.

Landessprecher Felix Eypeltauer – der versuche, sich politisch an ihm abzuputzen – sei voll zeichnungsberechtigt und die (wie Potocnik aus der Partei ausgeschlossene) Elisabeth Leitner-Rauchdobler einsichtsberechtigt gewesen.

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Eypeltauer betonte gegenüber der APA, dass nicht die Rechnung über 36,99 Euro für den Parteiausschluss von Potocnik entscheidend war, sondern dass er eigenmächtig, ohne Beschluss der Fraktion und „hinter meinem Rücken“, so der Landessprecher, über 2.000 Euro vom Fraktionskonto genommen habe.

„Das geht nicht, da geht jede Supermarktkassierin und jeder Stadtrat“, unterstrich Eypeltauer, der aber keine kriminelle Energie hinter der Aktion sah. Potocnik erklärte, das Geld sei für eine Nachzahlung aus einer Büromiete gewesen, er habe sich 2018 zu dem Zeitpunkt der Forderung auf einer mehrwöchigen Reise befunden und den Betrag mit dem Vermerk „to refund“, also „zu refundieren“ über das Fraktionskonto bezahlt. Sein Fehler sei gewesen, dieses Darlehen nicht gleich nach seiner Rückkehr zurückzuzahlen.

„Ich fände es gut, wenn er Fehler eingestanden hätte“, äußerte sich Eypeltauer. Im Übrigen habe nicht er sondern der Bundesparteivorstand Potocnik ausgeschlossen. Freilich sei auch er, Eypeltauer, für das Konto zeichnungsberechtigt gewesen, doch er sei damit beschäftigt gewesen, andere Dinge und den Bürgermeister zu kontrollieren, „nicht den eigenen Fraktionsobmann“. Bezüglich der Linzer Gemeinderatswahl „melden sich auch neue Aktivistinnen und Aktivisten, die nach der Klärung der Vorfälle in der Linzer Fraktion wieder Lust haben anzupacken“, so Eypeltauer. Bei einer Mitgliederversammlung am 28. Mai soll die neue Linzer NEOS-Liste fixiert werden.

Leitner-Rauchdobler warf Potocnik vor, durch Leaken von vertraulichen Daten versucht zu haben, ihn als Fraktionsobmann abzuschießen. Auch eine Gemeinderätin habe sie mit einer Klage wegen Rufschädigung und der Veröffentlichung dieser Klage aus dem Weg zu räumen versucht. Insgesamt sieben Fragen, die sich für ihn selbst nach dem Ausschluss stellten, klärte Potocnik auf.

„Ich wurde hier am Altar der Transparenz geopfert, dass das Blut so weit wie möglich spritzt. Das ist bitter, weil sich diese Lappalien sehr leicht mit gutem Willen aufklären hätten lassen, was ja auch passiert ist“, so Potocnik. Er war bereits 2016 aus der Partei ausgetreten gewesen und einige Monate vor seinem nunmehrigen Ausschluss wieder eingetreten.

Als Gewinner seines nunmehrigen Ausschlusses sah Potocnik die destruktiven Kräfte in Oberösterreich, als Verlierer die Linzerinnen und Linzer. „Es gab keine rechtlichen Verfehlungen, wir haben sparsam gewirtschaftet. Unser Bundesvorstand hat den Überblick verloren und sich von denen treiben lassen.“

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